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Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2026 - Änderungsantrag des Herrn Dr. Steude -

20243224 · Änderungsantrag · 19.12.2024

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert
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KI-Zusammenfassung

Das Ratsmitglied Dr. Volker Steude (Die STADTGESTALTER) hat einen Änderungsantrag für die 36. Sitzung des Bochumer Rates am 19. Dezember 2024 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.24 zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene ab dem Jahr 2026.

Mit dem Antrag soll die Berechnung der Indexanpassung für die jährliche Aktualisierung der Fördergelder im Projekt „Starke freie Kultur“ verändert werden. Anstatt sich an den Verbraucherpreisen der Jahre 2012 bis 2016 zu orientieren, soll die Entwicklung des Verbraucherpreisindexes (Destatis) der jeweils letzten drei bekannten Jahre als Grundlage dienen.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass die aktuelle Inflation die bisherigen Steigerungsansätze von jährlich einem Prozent übersteigt, was eine reale Reduzierung der Finanzierung zur Folge hätte. Durch die vorgeschlagene Anpassung solle ein Realverlust bei der Förderung vermieden werden. Laut dem Antrag ist kein direkter negativer Einfluss auf den städtischen Haushalt zu erwarten, da steigende Indexpreise auch höhere Steuereinnahmen generieren. Sollten dennoch haushalterische Ausgleiche erforderlich sein, wird eine teilweise Kompensation durch Preiserhöhungen bei den Tickets der BoSys als Möglichkeit angeführt.

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Beratungen

Rat (36. Sitzung)
19.12.2024
kein Ergebnis hinterlegt