Entlastung des Betriebsausschusses für das Jahr 2023
20242935 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 19.12.2024 · Zentrale Dienste - Kaufmännische Betriebsleitung
Einstimmig nach BeschlussvorschlagWegen Befangenheit haben Frau Caspers-Schäfer, Frau Czyz,, Frau Gräf, Frau Janura, Frau Scheer, Frau Schmück-Glock, Frau Steffens, Herr Gentek, Herr Gorin, Herr Guth, Herr Herlitz, Herr Hohmeier, Herr Dr. Jox, Herr Krömli
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20242935 einen Antrag zur Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023 vorgelegt. Grundlage für diesen Beschlussvorschlag ist der Jahresabschluss der Zentralen Dienste für das Jahr 2023, welcher am 5. September 2024 gemäß den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen festgestellt wurde.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe für das betreffende Geschäftsjahr die Entlastung zu erteilen. Die parlamentarische Beratung der Vorlage ist für den Dezember 2024 vorgesehen. Zunächst findet am 10. Dezember 2024 eine Vorberatung im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe statt. Im Anschluss soll der Rat in seiner Sitzung am 19. Dezember 2024 über den Beschluss entscheiden. Federführend bei diesem Vorgang ist die Abteilung Zentrale Dienste - Kaufmännische Betriebsleitung.
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