Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Brückenbau über die A448 für die Opeltrasse

Vorlage ansehen · 20251937 · Einwohnerfrage

02 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Probebohrungen und Verfüllungen Hinter der Kiste

Vorlage ansehen · 20252114 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251988 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.2 Sparkasse Bochum AöR; hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251990 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251993 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Jahresabschlüsse 2024 der WasserWelten Bochum GmbH, der Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der GLASFASER RUHR GmbH & Co. KG, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20252027 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.5 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252061 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.6 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.7 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252067 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.8 Jahresabschluss 2024 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20252111 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.9 Jahresabschluss 2024 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20252113 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.10 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.11 Bochum Marketing GmbH; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20252115 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.12 Jahresabschluss 2024 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251967/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2024 (01.01.2024 bis 31.12.2024)

Vorlage ansehen · 20251970 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen:Damen Aksevi, Caspers-Schäfer, Czyz, Demir, Gräf, Janura, Lohf, Özdogan, Reyes Henriquez, Herren Beck, Calikoglu, Cordes, Gentek, Gorin, Guth, Henneke, Dr. Jox, Kalisch, Krömling, Kuberski, Meischein, Dr. Obitz,

1.14 Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften hier: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW

Vorlage ansehen · 20252076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 GELSENWASSER AG hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserbeschaffung Niederrhein Westfalen GmbH

Vorlage ansehen · 20252093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 74 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahl-mann/Hohmeier/Steude/OB)

1.16 Generalmusikdirektorin/Intendantin bzw. Generalmusikdirektor/Intendant der Bochumer Symphoniker und des Anneliese Brost Musikforum Ruhr in der Kulturinstitute Bochum AöR hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates der Kulturinstitute Bochum AöR

Vorlage ansehen · 20252048/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.17 Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses - Sachverständiger für die Ermittlung von Grundstückswerten

Vorlage ansehen · 20251908 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.18 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 20252029 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetags NRW am 08.10.2025 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 3 GO NRW -

Vorlage ansehen · 20251919 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)

1.20 Erste Änderungssatzung zur Abfallsatzung

Vorlage ansehen · 20251816 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.21 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251559 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.22 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.23 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO: Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

Vorlage ansehen · 20251341/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Hohmeier)

1.24 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen

Vorlage ansehen · 20251786/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Hohmeier)

1.25 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20251965 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.26 Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen - Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 762 – Industriestraße / Coloniastraße –

Vorlage ansehen · 20251974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.27 Sparkasse Bochum; hier: Wiederbestellung eines Mitglieds des Vorstandes der Sparkasse Bochum

Vorlage ansehen · 20252178 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.28 Personalkostenzuwendungen für Fraktionen und Gruppen

Vorlage ansehen · 20252220 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (FASG/Dahlmann)

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2025 (Halbjahresprognose)

Vorlage ansehen · 20251941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2025

Vorlage ansehen · 20251947 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

Vorlage ansehen · 20252046 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

Vorlage ansehen · 20252069 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung "Am Röderschacht"

Vorlage ansehen · 20251950 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Situation Am Röderschacht

Vorlage ansehen · 20251951 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Sachstand Bebauungsplan Nr. 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20252096 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Das Letzte und wegen Faulenquote: Metaanfrage zur Qualität von Anfragen

Vorlage ansehen · 20251795 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Information über die unter die Ausnahmeregelung des § 14 der Hauptsatzung der Stadt Bochum fallenden Verträge für das Kalenderjahr 2024

Vorlage ansehen · 20251831 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Beigeordneter für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin/Stadtrat)

Vorlage ansehen · 20251797 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Elternpflegschaft der Wilbergschule kritisiert Klassenaufteilung

Vorlage ansehen · 20251829 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20251888 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Witterungsbedingte Sperrung von Fußballplätzen

Vorlage ansehen · 20251889 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Pocket Parks

Vorlage ansehen · 20251893 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Haushaltshilfen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251897 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Sachstand Brückensanierung

Vorlage ansehen · 20251899 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Bekanntmachung Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und Präventionsmaßnahmen gegen den Missbrauch von Lachgas

Vorlage ansehen · 20251901 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Kundenfreundliche Prozesse bei der Stadtwerke Bochum Netz

Vorlage ansehen · 20251939 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Wirtschaftliche Auswirkungen städtischer Baustellen auf anliegende Gewerbetreibende

Vorlage ansehen · 20251944 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Bericht zur betrieblichen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste im Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20251968 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Veloroute 1 - Nachfragen zur Verwaltungsmitteilung 20251470

Vorlage ansehen · 20251980 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Pocket Park (Franz-Vogt-Str.) - Infrastruktur Wasser

Vorlage ansehen · 20251994 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Weststraße: Gehwege erneuern

Vorlage ansehen · 20252009 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Sachstandsbericht 01.08.2024 – 31.07.2025 zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20252013 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

Vorlage ansehen · 20252050 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Sachstand Portalfunktion von Brücken und Unterführungen aufwerten

Vorlage ansehen · 20252086 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Brot & Spiele: Moderner Fünfkampf in Bochum

Vorlage ansehen · 20252092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Lohrheide-Stadion fertig – wie sieht die Zukunft aus?

Vorlage ansehen · 20252121 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Hausbesetzung seit Jahrzehnten: Wie sichert die Stadt das Zuhause der letzten Mieter?

Vorlage ansehen · 20251756 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.30 Stand des Strategieziels „Vorreiter modernen Stadtmanagements“

Vorlage ansehen · 20251927 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.31 Menschen ohne Krankenversicherung

Vorlage ansehen · 20252112 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.32 Informationen für Neulinge

Vorlage ansehen · 20252168 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.33 Energetische Standards für Planung, Bau und Bewirtschaftung städtischer Gebäude hier: Fortschreibung der Leitlinie aus dem Jahr 2021

Vorlage ansehen · 20252132 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.34 Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen

Vorlage ansehen · 20252228 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.35 Einladung der Oval Office Bar zu einer Veranstaltung „Deutschland muss sterben; Tresen gegen den Nationalfeiertag“

Vorlage ansehen · 20252233 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.36 Kostenentwicklung Projekt Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20252241 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Das Letzte und wegen Faulenquote: Metaanfrage zur Qualität von Anfragen

Vorlage ansehen · 20251776 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde schriftlich unter TOP 3.8 beantwortet.

4.2 Wirtschaftliche Auswirkungen städtischer Baustellen auf anliegende Gewerbetreibende

Vorlage ansehen · 20251806 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde schriftlich unter TOP 3.19 beantwortet.

4.3 Informationen für Neulinge

Vorlage ansehen · 20252118 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wurde schriftlich unter TOP 3.32 beantwortet.

4.4 Zukunft Kohlekraftwerk Trianel Lünen

Vorlage ansehen · 20252245 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserwerb und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Windpark Hünxe GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 76 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahl- mann/Hohmeier/Steude/OB)

5.2 GELSENWASSER AG hier: Auflösung Beteiligung der NEW Re GmbH an der Biogas Wassenberg GmbH & Co. KG und der Biogas Wassenberg Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 76 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Dahl- mann/Hohmeier/Steude/OB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 1035 - Hüttenstraße / An der Landwehr Ost - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Bebauungsplan 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Erfolgte Auftragsvergaben (Rat)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte