Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO) hier: Bebauungsplan 862

Vorlage ansehen · 20242784 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat)

Vorlage ansehen · 20242696 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Wahl einer / eines Beigeordneten für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit (Stadträtin / Stadtrat) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242927 · Änderungsantrag

1.2 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2.1 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20242944 · Änderungsantrag

1.2.2 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242954 · Änderungsantrag

1.3 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 24 (CDU, BD, FDP, FASG, Dahlmann, Steude)dafür: 50 (SPD, Grüne, UWG:FB, Backs, Müller, OB)

1.3.1 31. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20242945 · Änderungsantrag

1.4 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 20 (CDU, BD, FDP, FASG, Dahlmann, Steude)dafür: 54 (SPD, Grüne, UWG:FB, Backs, Müller, OB)

1.4.1 33. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20242946 · Änderungsantrag

1.5 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242471/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 24 (CDU, BD, FASG, FDP, Dahlmann, Steude) dafür: 50 (SPD, Grüne, UWG:FB, Backs, Müller, OB)

1.5.1 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20242840 · Änderungsantrag

1.5.2 Zweiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20242947 · Änderungsantrag

1.6 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 25 (CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG)dafür: 49 (SPD, Grüne, Backs, Müller, Steude, OB)

1.6.1 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland -

Vorlage ansehen · 20242948 · Änderungsantrag

1.6.2 Erlass einer Gebührenordnung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242957 · Änderungsantrag

1.7 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Vorlage ansehen · 20242030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (UWG:FB, FASG, Dahlmann)dagegen: 22 (CDU, BD, FDP, Steude)dafür: 47 (SPD, Grüne, Backs, Müller; OB)

1.8 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2025 / 2026

Vorlage ansehen · 20242513/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Dahlmann, Müller)dagegen: 27 ( CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, Steude)dafür: 46 (SPD, Grüne, Backs, OB)

1.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines Vertreters der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH (unmittelbare Beteiligung) – Nachfolge Herr Ralf Meyer

Vorlage ansehen · 20242472 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.10 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20242214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Backs, Dahlmann)dagegen: 1 (Steude)dafür: 71 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, FASG, Müller, OB)

1.11 Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.12 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20241888 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024

Vorlage ansehen · 20242327 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 21 (CDU, BD, FDP, Steude)dafür: 51 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, Backs, Müller, OB)

1.13.1 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

Vorlage ansehen · 20242936 · Änderungsantrag

1.13.2 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung 2024 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20242958 · Änderungsantrag

im AUNO am 30.10.2024 beschlossener Änderungsantrag

1.14 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 20242481 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Eingabe gemäß § 24 GO NRW i. V. m. § 9 Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242728 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 6 (FASG, Backs, Dahlmann, Müller, Steude)dafür: 67 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:FB, FDP, OB)

1.16 Benennung von stimmberechtigten Delegierten für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20242934 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

2. Anträge

2.1 Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger

Vorlage ansehen · 20242421 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

2.2 Umbesetzung im Kommunalwahlausschuss der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20242768 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Vorlage ansehen · 20242501 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Vorlage ansehen · 20242272 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Eröffnung Gesundheitskiosk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242599 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Unlustiger Uber Unfug

Vorlage ansehen · 20242499 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Meldepflichtige Krankheiten in Bochum

Vorlage ansehen · 20242504 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Lagebericht in der Schadnagerbekämpfung

Vorlage ansehen · 20242522 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 UBER in Bochum - Wie konnte das nur passieren?

Vorlage ansehen · 20242586 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Wie ist die Lage bei Abschiebeverfahren in Bochum?

Vorlage ansehen · 20242614 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Übernahme der Kosten für einen Führerschein durch das Jobcenter

Vorlage ansehen · 20242646 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Gutachter- und Beraterkosten

Vorlage ansehen · 20242691 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Wer ist Kai?

Vorlage ansehen · 20242598 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

Vorlage ansehen · 20242694 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Fahrbahnmarkierungen und die Verkehrssicherungspflicht in Bochum

Vorlage ansehen · 20242747 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Nutzung und Pflege „Sportpark Lohrheide“

Vorlage ansehen · 20242774 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Kompensation im Münsterland

Vorlage ansehen · 20242568 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Verkehrskontrollen bei Fahrrädern

Vorlage ansehen · 20242918 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Verkehrssicherheit bei parkenden Fahrzeugen

Vorlage ansehen · 20242919 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Ansiedlung von Decathlon

Vorlage ansehen · 20242928 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20242938 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Mögliche Standorte für einen Stadionneubau

Vorlage ansehen · 20242949 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Altersgerechtes Wohnen

Vorlage ansehen · 20242950 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Umweltschutz unter dem Weihnachtsbaum - Wie ökologisch sind die städtischen Weihnachtsbäume?

Vorlage ansehen · 20242964 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Dokumentenausgabeboxen auf die Bezirke ausweiten?

Vorlage ansehen · 20242995 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 26. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum - hier: Zusammensetzung des EKOCity-Mischpreises

Vorlage ansehen · 20243006 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (BD)dafür: 69 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP, FASG, Backs, Dahlmann, Müller, Steude, OB)

5.2 Ostpark – Neues Wohnen, hier: Aufhebung Bestgebotsverfahren zum Vermarktungsabschnitt 8

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Bebauungsplan Nr. 862 – Markstraße / Stiepeler Straße hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

8.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.