Verkehrskontrollen bei Fahrrädern

Im Rahmen der 35. Sitzung des Bochumer Stadtrates am 21. November 2024 wurde eine Anfrage zu den Verkehrskontrollen im Bereich des Radverkehrs gestellt. Der Anlass für die Anfrage ist das Auftreten von regelwidrigem Verhalten durch Radfahrer, etwa die Nutzung von Bürgersteigen trotz vorhandener Radwege oder das Befahren von reinen Fußwegen und Fußgängerampeln. Zudem wird auf potenzielle Gefährdungen auf Radwandertrassen durch Überholmanöver sowie auf das Unterlassen notwendiger Handzeichen beim Abbiegen hingewiesen.

Die Anfrage an den Oberbürgermeister bittet die Verwaltung um Informationen darüber, ob die Bochumer Polizei oder das Ordnungsamt grundsätzliche Kontrollen von Fahrradfahrern und Radwegen durchführen. In diesem Zusammenhang sollen auch Radwandertrassen sowie spezifische Vorgaben für Kreuzungssituationen zwischen Kraftfahrstraßen und Radwegen betrachtet werden. Des Weiteren wird nach den allgemeinen Vorgaben gefragt, die im Falle der Feststellung von regelwidrigem Fahrverhalten durch die Polizei oder das Ordnungsamt zur Anwendung kommen.