Bochum Transparent

In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20242694 wird die Handhabung eines Antrags zur Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem erläutert. Der Antrag, den Ratsmitglied Herr Henneke für die CDU-Fraktion am 27. Juni 2024 eingebracht hatte, wurde der Arbeitsgruppe Verwaltungsoptimierung, Personalentwicklung und Sitzungsdienst (AG VPS) zur weiteren Beratung zugeordnet.

Die CDU-Fraktion hatte angefragt, weshalb der Antragsteller nicht über die Sitzung der AG VPS am 11. September 2024 informiert oder dazu eingeladen wurde. Die Verwaltung räumte ein, dass die Information und Einladung des Antragstellers versäumt wurde. Es wurde zudem klargestellt, dass es sich bei der AG VPS nicht um einen Ausschuss handelt und lediglich die ernannten Mitglieder sowie Vertreter der Fraktionsgeschäftsstellen zur Sitzung geladen waren.

Hinsichtlich des Ergebnisses der Beratung teilte die Verwaltung mit, dass der CDU-Vertreter in der Arbeitsgruppe eine interne Abstimmung innerhalb der Fraktion angekündigt hat. Eine Rückmeldung der Fraktion zum weiteren Vorgehen steht bislang aus. Zur Behebung des Versäumnisses wird der Antragsteller zur nächsten Sitzung eingeladen, sobald der Antrag erneut in der Arbeitsgruppe behandelt wird.