Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Dokumentation von Sitzungen im Ratsinformationssystem reagiert. Der Hintergrund ist ein Antrag, der im Juni 2024 an die Arbeitsgruppe Verwaltungsoptimierung, Personalentwicklung und Sitzungsdienst überwiesen wurde. Die Fraktion erkundigte sich dazu, warum ein betreffendes Ratsmitglied nicht über die Sitzung der Arbeitsgruppe am 11. September 20lag zur Information oder Einladung berechtigt war.

Die Verwaltung räumte ein, dass es versäumt wurde, den Antragsteller über den Termin zu informieren und zur Sitzung einzuladen. Bezüglich des Ergebnisses der Sitzung gab die Verwaltung an, dass ein Vertreter der CDU-Fraktion in der Arbeitsgruppe angekündigt hat, das Thema zunächst innerhalb der Fraktion zu besprechen. Eine entsprechende Rückmeldung der Fraktion zum weiteren Vorgehen steht bislang noch aus. Um den Vorgang künftig korrekt abzuwickeln, wird zugesichert, dass das Ratsmitglied bei der nächsten Behandlung des Antrags in der Arbeitsgruppe zur Beratung eingeladen wird, um sich an der Beratung beteiligen zu können.