Zivilschutzmaßnahmen für die Bochumer Bürgerinnen und Bürger
Antrag ⚪ Ergebnis eingetragen
- 10.10.2024 Rat (34. Sitzung) · Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
- 30.10.2024 Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) · Der Antrag wird zurückgezogen.
- 21.11.2024 Rat - Etat - (35. Sitzung) · Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
✦ KI-Zusammenfassung
Das Ratsmitglied hat einen Antrag zur Überarbeitung des Konzepts für den Zivil- und Katastrophenschutz in Bochum eingebracht. Der Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung das bestehende Konzept an die veränderten politisch-militärischen Gegebenheiten in Europa sowie an die aktuelle Gefährdungslage bei großen Unglücken und Katastrophen anpasst. Das überarbeitete Konzept soll dem Rat anschließend zur Beratung vorgelegt werden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Untersuchung der Notwendigkeit, öffentliche oder private Luftschutzeinrichtungen zu reaktivieren oder neu einzurichten. Hierbei soll die Verwaltung ihre Einschätzungen unter Einbeziehung einer Abstimmung mit dem Bund formulieren. Darüber hinaus wird eine Prüfung angefordert, inwieweit die Aufgaben sowie die Stellen im Referat für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz angepasst werden müssen.
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