Bochum Transparent

Im Rahmen der Einwohnerfragehalbestunde im Rat der Stadt Bochum am 21. November 2024 werden Fragen zum Bebauungsplan 862 behandelt. Ein Vertreter der Initiative BoKlima hat hierzu Anfragen eingereicht, die sich auf Maßnahmen des Tiefbauamtes und von NRW Urban im Bereich des noch nicht beschlossenen Bebauungsplan-Entwurfs beziehen.

Die Anfrage thematisiert bergbauliche Sondierungen sowie Sicherungsmaßnahmen, die laut den vorliegenden Informationen bereits seit 2022 durchgeführt werden. Es wird nach der Rechtsgrundlage und der Weisung gefragt, auf deren Basis diese Tätigkeiten vor der endgültigen Satzungserteilung erfolgt sind. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob diese Maßnahmen im Vorgriff auf den Beschluss eine Beeinträchtigung der Gremienentscheidungen oder der Öffentlichkeitsbeteiligung darstellen könnten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Fragen liegt auf dem Zustand der Waldflächen im betroffenen Gebiet. Während Stadtbaurat Dr. Bradtke in einer Ratssitzung vom Juni 2024 angab, dass lediglich Unterwuchs und Gefahrenbäume entfernt wurden, verweist die Initiative auf Luftaufnahmen, die eine Fällung von etwa 100 Bäumen mit ökologischem Wert nahelegen. Die Anfrage fordert Aufklärung darüber, wie solche Fällungen ohne entsprechende Genehmigungen der Unteren Naturschutzbehörde stattfinden konnten und wer für die Durchführung dieser Maßnahmen verantwortlich ist.