Bochum Transparent

Auf Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation von Abschiebeverfahren in Bochum hat die Verwaltung Informationen zum aktuellen Stand der Ausreisepflichtigen vorgelegt. Derzeit halten sich etwa 542 Personen in Bochum auf, die ausreisepflichtig sind. Davon entfallen circa 522 Personen auf Duldungstatbestände aufgrund rechtlicher oder tatsächlicher Abschiebehindernisse. Lediglich rund 20 Personen befinden sich ohne einen solchen Duldungstatbestand im Stadtgebiet.

Die Verwaltung priorisiert die freiwillige Ausreise gegenüber der zwangsweisen Aufenthaltsbeendigung. Bis zum 15. Oktober 2024 sind 61 Personen freiwillig ausgereist. Zu den rechtlichen Hinderungsgründen für Abschiebungen zählen unter anderem Kindeswohlgefährdungen, familiäre Bindungen sowie Abschiebeverbote durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Sachliche Hindernisse sind etwa ungeklärte Identitäten, fehlende Reisedokumente oder die mangelnde Kooperation der Herkunftsstaaten bei der Ausstellung von Passersatzpapieren sowie fehlende Flugverbindungen.

Abgebrochene Abschiebemaßnahmen können durch die Abwesenheit der Betroffenen an ihrem Wohnort oder durch die Verweigerung des Transports durch Fluggesellschaften begründet sein. Zur Beschleunigung der Verfahren nennt die Verwaltung die Notwendigkeit von Rückübernahmeabkommen der Bundesregierung, eine Zentralisierung von Abschiebungen sowie eine effizientere Beschaffung von Passersatzpapieren. Zudem werden eine stärkere Begleitung durch die Bundespolizei und schnellere veraltungsgerichtliche Entscheidungen als Maßnahmen zur Vereinfachung des Prozesses angeführt.