Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

0 Einwohnerfragehalbestunde

01 Fragen zur Fragehalbestunde für Einwohner*innen des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240459 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2022

Vorlage ansehen · 20240396 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (SPD)dagegen: 4 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/PAR/fraktionslos/OB)

1.2 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 9 (SPD/CDU/BD/FDP)

1.3 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240364 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 7 (BD/UWG:FB)dafür: 66 (SPD/Grüne/CDU/FASG/LINKE/PAR&StG/PAR/ fraktionslos/OB)

1.4 Konzern Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Wirtschaftspläne 2024

Vorlage ansehen · 20240367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH: Wirtschaftsplan 2024

Vorlage ansehen · 20240368 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FASG/LINKE)

1.6 Bochum WirtschaftsEntwicklung hier: Wiederbestellung von Herrn Rouven Beeck und Herrn Ralf Meyer zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240063 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.7 evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH hier: Wiederbestellung von Herrn Gereon Drosihn zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20240336 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.8 Gründung einer Besitzgesellschaft für Bochumer Sportstätten

Vorlage ansehen · 20240317/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 3 (BD)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR/fraktionslos/OB)

1.9 Namensgebung Hildegardis-Schule

Vorlage ansehen · 20232904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 76 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)

1.10 Namensgebung der Anne-Frank-Realschule

Vorlage ansehen · 20233064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR)dafür: 77 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)

1.11 Namensgebung Graf-Engelbert-Schule

Vorlage ansehen · 20233221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU)dagegen: 1 (PAR)dafür: 75 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/ PAR&StG/fraktionslos/OB)

1.12 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

Vorlage ansehen · 20240159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20233330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 6 (BD/PAR&StG)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/LINKE/PAR/ fraktionslos/OB)

1.13.1 Gestaltungssatzung Nr. 1000 Gb - Innenstadt Bochum – hier: Satzungsbeschluss - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20240678 · Änderungsantrag

1.14 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Ergänzung zum bestehenden Zukunftsvertrag mit Kita-Trägern der freien Jugendhilfe; Gewährung von zusätzlichen Zuschüssen

Vorlage ansehen · 20240280/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.16 Überplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3103 Hilfen für Asylbewerber und Geflüchtete zur Deckung der Mehrauszahlungen für die Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten

Vorlage ansehen · 20240157 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.17 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss

Vorlage ansehen · 20240464 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (LINKE)

1.17.1 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20240641 · Antrag

1.17.2 Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20240666 · Änderungsantrag

1.18 Nationale Projekte des Städtebaus 2024

Vorlage ansehen · 20240668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen in Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Vorlage ansehen · 20240419 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Umbesetzung im Beirat „Leben im Alter“

Vorlage ansehen · 20240437 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Antrag zur Einführung von digitalen Schulungszentren in Bochum zur Förderung der digitalen Kompetenzen

Vorlage ansehen · 20240469 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:73 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/LINKE/PAR&StG/ PAR/fraktionslos/OB)dafür: 5 (BD)

2.4 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20240524 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 51 (SPD/Grüne/FASG/PAR/OB)dafür: 28 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/LINKE/PAR&StG/ fraktionslos)

2.5 Sachkundiger Einwohner im ASDE

Vorlage ansehen · 20240525 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen!

Vorlage ansehen · 20240567 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 54 (SPD/Grüne/FASG/LINKE/PAR/fraktionslos/OB)dafür: 24 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR&StG)

2.6.1 Bezahlkarte für Asylleistungen in Bochum einführen! - Änderungsantrag der Fraktion "Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" -

Vorlage ansehen · 20240651 · Änderungsantrag

2.7 Feierabendmärkte

Vorlage ansehen · 20240570 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

2.8 Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Vorlage ansehen · 20240571/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.9 Hochhausentwicklungsprogramm für die Innenstadt

Vorlage ansehen · 20240581 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 73 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/LINKE/PAR/ fraktionslos/OB)dafür: 5 (FASG/PAR&StG)

2.10 Gesamtkonzept zur Errichtung von Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 20240582 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.11 Sperrung der A40 im Sommer 2024: Umfassend informieren

Vorlage ansehen · 20240584 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen

3.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Vorlage ansehen · 20240378 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Nachfrage zur Mitteilung 3.13 „Weitere Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN - Siedlung Dahlhauser Heide - 20231732“-

Vorlage ansehen · 20240022 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Beitritt der Stadt Bochum zum „Kommunen-Netzwerk: engagiert in NRW“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20240064 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 5. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20240316 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 (Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen

Vorlage ansehen · 20240329 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Ergänzende Anfrage zu Top 4.11 — Stadthalle Wattenscheid (2023 3365)

Vorlage ansehen · 20240345 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Wachstumspotential der Stadt

Vorlage ansehen · 20240373 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Zuflucht Frauenhaus: Wie läuft es in Bochum?

Vorlage ansehen · 20240358 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber

Vorlage ansehen · 20240401 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Kosten beim Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20240432 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Förderprogramm BIWAQ - Bildung, Wirtschaft und Arbeit im Quartier

Vorlage ansehen · 20240457 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240468 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Teilnahme am Förderprogramm "Circular Economy - CircularCities.NRW"

Vorlage ansehen · 20240474 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Funkmietwagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240440 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Fahrradmitnahme im Taxibetrieb

Vorlage ansehen · 20240441 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Lebensmittelüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20240482 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Smarte Verkehrstechnik in Bochum

Vorlage ansehen · 20240389 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Abschiebungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240458 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Stadthalle Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20240433 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20240572 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Landschaftsumlage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · 20240494 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Nachfrage zu TOP 3.9 - Stadthalle Wattenscheid (20233376)

Vorlage ansehen · 20240566 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Anmeldungen an weiterführenden Schulen

4. Anfragen

4.1 Bezahlkarte für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20240420 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Sperrung der A40 ab August 2024

Vorlage ansehen · 20240488 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Vorlage ansehen · 20240624 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Eintreibungen von Rundfunkbeiträgen

Vorlage ansehen · 20240625 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Die BOGESTRA und die begrünten Wartehäuschen

Vorlage ansehen · 20240642 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Rechtsextremismus in Bochum

Vorlage ansehen · 20240659 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Graue Wölfe in Bochum

Vorlage ansehen · 20240667 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Stellplätze an der Widumestraße

Vorlage ansehen · 20240669 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Fördergelder für die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240683 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

Vorlage ansehen · 20240690 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Kosten Entwurfserstellung Handlungskonzept Wohnen

Vorlage ansehen · 20240693 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Kindertagespflege

Vorlage ansehen · 20240694 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Streiks im ÖPNV

Vorlage ansehen · 20240735 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Anregungen der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20240736 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Ehemaliges Jahnel-Kestermann-Gelände

Vorlage ansehen · 20240737 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Stadtgarten Wattenscheid – Storchenpark - Mitteilung Kostensteigerungen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte