Förderung von leerstehenden Ladenlokalen in Bochum

Die BD Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen zur Förderung leerstehender Ladenlokale in Bochum angefordert. Grundlage ist das „Sofortprogramm Innenstadt“, durch welches die Stadt zwei Millionen Euro erhalten hat. Ziel des Programms ist es, vorübergehend leerstehende Gewerbeflächen anzumieten und zu günstigeren Konditionen an Gewerbetreibende weiterzuvermieten, um Leerstände zu verhindern. Für die Jahre 2024 bis 2026 wurden weitere Fördergelder beantragt.

Die Anfrage der Ratsfraktion umfasst verschiedene Detailfragen zur Umsetzung und Wirksamkeit der Maßnahmen. Erfragt wird, ob die Fördergelder in vollem Umfang erhalten und vollständig aufgebraucht wurden sowie wie sich die Mittel zwischen der Bochumer Innenstadt und Wattenscheid verteilen. Zudem werden Informationen zum Leerstand vor und nach dem Programm sowie zur Anzahl der geförderten Anmietungen benötigt.

Die Ratsfraktion bittet zudem um Angaben zur Art und Anzahl der unterstützten Geschäfte, zur Anzahl der Förderungen seit 2020 und dazu, ob auch der Erhalt bestehender Läden gefördert wurde. Des Weiteren sollen Informationen über die Anzahl und Gründe für Ausnahmen von den Förderrichtlinien sowie über die Beständigkeit der geförderten Projekte nach Ende des Förderzeitraums bereitgestellt werden.