Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Informationen zur Förderung leerstehender Ladenlokale in Bochum angefordert. Im Zentrum der Anfrage steht das „Sofortprogramm Innenstadt“, für das die Stadt bisher zwei Millionen Euro erhalten hat. Mit diesen Mitteln sollen vorübergehend leerstehende Gewerbeflächen angemietet und zu reduzierten Konditionen an Gewerbetreibende weitervermietet werden, um Leerstände zu vermeiden.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die beantragten Fördergelder in vollem Umfang bereitgestellt wurden und ob die bisherigen Mittel bereits vollständig aufgebraucht sind. Zudem wird nach der Verteilung der Fördersummen zwischen der Bochumer Innenstadt und dem Stadtbezirk Wattenscheid gefragt. Die Anfrage umfasst zudem statistische Daten zum Leerstand vor Beginn des Programms sowie zur aktuellen Situation.

Des Weiteren möchte die BD-Fraktion erfahren, wie viele Anmietungen gefördert wurden, welche Arten von Geschäften hierbei unterstützt wurden und wie viele der Projekte über den Förderzeitraum hinaus bestehen geblieben sind. Auch Fragen zu etwaigen Ausnahmen von den Förderrichtlinien sowie zur Anzahl der seit 2020 getätigten Förderungen sind Bestandteil der Anfrage.