Rechtsextremismus in Bochum
20240659 · Anfrage · 14.03.2024
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion FASG hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Rechtsextremismus in Bochum gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die 21. Sitzung des Rates am 13. März 2024 und fordert detaillierte Informationen zu polizeilich registrierten rechtsextremistisch motivierten Straftaten für die Jahre 2021 bis 2023 an.
Die Fraktion bittet um eine jährliche Aufschlüsselung dieser Delikte sowie um Angaben zum Anteil von Straftaten mit antisemitischer, antiziganistischer oder antimuslimischer Motivation. Zudem wird nach der Anzahl der Vorfälle gefragt, die sich gegen Geflüchtete richteten, und nach der Häufigkeit von Delikten gegen die körperliche Unversehrtheit gemäß dem Strafgesetzbuch. Weiterhin sollen die Entwicklung der Zahlen in den letzten zwei Jahren sowie die entsprechende Aufklärungsquote dargelegt werden.
Zusätzlich umfasst die Anfrage Fragen zur Anzahl polizeibekannter Rechtsextremisten im Stadtgebiet Bochum. Die Fraktion möchte zudem wissen, welche Kenntnisse die Verwaltung über neonazistische oder rechtsextreme Strukturen in der Stadt besitzt, insbesondere im Hinblick auf Treffpunkte, Rückzugsorte, Immobilien, Versammlungen, Aufmärsche sowie Publikationen und Konzerte.
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