Bochum Transparent

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der BD Ratsfraktion zum Betrieb von Funkmietwagen und Taxen in Bochum geantwortet. Zum Stichtag 9. Februar 2024 werden in der Stadt 210 von insgesamt 284 vergebenen Taxikonzessionen aktiv genutzt. Die Differenz zu den restlichen Konzessionen resultiere aus vorübergehenden wirtschaftlichen Gründen, wie etwa Personalmangel. Eine detaillierte Auswertung der Konzessionen nach Jahren ist aufgrund gesetzlicher Löschfristen für Zulassungsdaten nicht möglich.

Im Bereich der Mietwagenkonzessionen sind zum selben Stichtag 186 Betriebe aktiv. Eine Liste der beteiligten Unternehmen konnte die Verwaltung aus Gründen des Datenschutzes nicht veröffentlichen. Die rechtliche Grundlage für den Betrieb von Mietwagen bildet der Paragraph 49 Absatz 4 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG).

Hinsichtlich der Personenbeförderungsscheine liegen für den Zeitraum von 2018 bis 2023 die Zahlen der erteilten Scheine zwischen 302 und 438 pro Jahr vor. Die Überwachung des Mietwagenverkehrs erfolgt anlassbezogen durch Kontrollen unter Beteiligung der Polizei, der Ordnungsbehörden sowie des Zolls. Die letzten entsprechenden Prüfungen fanden im Herbst 2023 statt.