Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder

In der Ratssitzung vom 1. Februar 2024 stellte ein Ratsmitglied der Fraktion DIE PARTEI eine Anfrage zu den städtischen Gesamtkosten für die Mitglieder des Bochumer Rates. Die Frage zielte auf die Ermittlung konkreter monatlicher Kosten pro Ratsmitglied ab, wobei verschiedene Berechnungsgrundlagen berücksichtigt werden sollten.

Die Verwaltung beantwortete die Anfrage mit drei unterschiedlichen Betrachtungsweisen basierend auf den Daten des Jahres 20ermeldungen 2023. Bei einer ausschließlichen Berücksichtigung der personenbezogenen Kosten, wie etwa Aufwandsentschädigungen und Ersatz des Verdienstausfalls, beliefen sich die jährlichen Ausgaben auf rund 1.143.724 Euro. Dies entspricht einem Durchschnitt von etwa 1.108 Euro pro Ratsmitglied und Monat.

Zusätzlich zu diesen personenbezogenen Kosten wurden die Aufwendungen für die Geschäftsstellen der Fraktionen und Gruppen einbezogen. Hierbei ergab sich eine jährliche Summe von rund 3.652.340 Euro, was einem Durchschnittswert von etwa 3.539 Euro pro Ratsmitglied und Monat entspricht. Unter Einbeziehung der Aufwendungen für das Sachgebiet Gremienwesen stiegen die jährlichen Gesamtkosten auf circa 4.430.665 Euro an, was im Durchschnitt rund 4.293 Euro pro Ratsmitglied und Monat bedeutet. Die Verwaltung merkte ergänzend an, dass auch die personellen Aufwände für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen als weiterer Kostenfaktor betrachtet werden könnten.