Städtische Gesamtkosten für Ratsmitglieder
20240572 · Antwort der Verwaltung · 14.03.2024 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
▶ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage im Rat der Stadt Bochum vom 1. Februar 2024 erkundigte sich der Ratsherr Herr Backs (DIE PARTEI) nach den durchschnittlichen monatlichen Kosten, die für ein Ratsmitglied der Stadt entstehen. Die Verwaltung beantwortete diese Anfrage mit verschiedenen Berechnungsszenarien auf Basis der Zahlen aus dem Jahr 2023.
Bei einer reinen Betrachtung der personenbezogenen Kosten, wie etwa Aufwandsentschädigungen und Ersatz des Verdienstausfalls, beliefen sich die Gesamtausgaben auf rund 1.143.724 Euro pro Jahr. Dies entspricht einem monatlichen Betrag von etwa 1.108 Euro pro Ratsmitglied.
Unter Einbeziehung der Aufwendungen für die Geschäftsstellen der Fraktionen und Gruppen stiegen die jährlichen Kosten auf circa 3.652.340 Euro an, was einem Durchschnitt von rund 3.539 Euro pro Ratsmitglied und Monat entspricht. Berücksichtigt man zusätzlich die Ausgaben des Sachgebiets Gremienwesen, belaufen sich die Kosten auf etwa 4.430.665 Euro pro Jahr, was einen monatlichen Betrag von circa 4.293 Euro pro Mitglied bedeutet. Die Verwaltung wies zudem darauf hin, dass durch die Beantwortung parlamentarischer Anfragen weitere jährliche Personalkosten zwischen 500.000 und 700.000 Euro anfallen können.
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