Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
- 07.03.2024 Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 14.03.2024 Rat (30. Sitzung) · Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages · Enthaltungen: 1 (LINKE)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Die Versammlung findet am 7. und 8. Mai 20lar in Neuss statt. Aufgrund der Einwohnerzahl der Stadt Bochum besteht gemäß der Satzung des Städtetages NRW das Recht, sieben Delegierte mit Stimmrecht zu entsenden.
Der Vorschlag sieht vor, dass die Hälfte der Delegierten aus gewählten Gemeindevertretern bestehen sollte. Zudem ist bei der Besetzung von Delegierten und Gastdelegierten eine Berücksichtigung des Frauenanteils in den Stadtvertretungen vorgesehen. Während bestimmte Personen aufgrund ihrer Funktion bereits stimmberechtigt sind – darunter der Oberbürgermeister und eine Stadträtin –, sollen die weiteren Positionen für die Delegation sowie die Gäste benannt werden. Das Vorschlagsrecht für die Delegierten liegt beim Oberbürgermeister.
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