Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2024 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Neuss
20240464 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 14.03.2024 · Referat des Oberbürgermeisters für gesamtstädtische Angelegenheiten
Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (LINKE)
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Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Die Versammlung findet am 7. und 8. Mai 2024 in Neuss statt.
Aufgrund der Einwohnerzahl der Stadt Bochum ist die Entsendung von sieben stimmberechtigten Delegierten vorgesehen. Gemäß den geltenden Vorgaben sollte die Hälfte dieser Delegierten aus gewählten Gemeindevertretern bestehen. Dabei soll zudem eine Berücksichtigung des Frauenanteils erfolgen, der dem Anteil der Frauen in den Stadtvertretungen entsprechen soll.
Durch ihre jeweiligen Funktionen sind Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Stadträtin Britta Anger bereits als stimmberechtigte Mitglieder für die Versammlung aufgeführt. Die weitere Benennung der Delegierten sowie die Auswahl von Gästen ohne Stimmrecht ist Gegenstand des Beschlussvorschlags.
Der Entscheidungsprozess umfasst eine Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. März 2024. Im Anschluss soll der Rat der Stadt Bochum am 14. März 2024 über die endgültige Benennung entscheiden.
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