Graue Wölfe in Bochum
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Informationen über mögliche Kontakte der Stadt Bochum zu Organisationen und Vereinen angefordert, die der Ülkücü-Bewegung nahestehen. Im Zentrum der Anfrage stehen Fragen zur Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und Akteuren, welche dieser Bewegung angehören oder öffentlich mit ihr sympathisieren. Es wird um Auskunft gebeten, ob Personen aus diesem Umfeld als Gesprächs- oder Kooperationspartner für die Verwaltung fungieren.
Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion, ob der Verwaltung zukünftige öffentliche Aktivitäten, wie etwa Feste oder Sportveranstaltungen von Gruppen, die dem Verfassungsschutz NRW zugeordnet werden, bekannt sind. Die Begründung der Anfrage stützt sich auf Einschätzungen des Verfassungsschutzes NRW, wonach in Nordrhein-Westfalen rund 70 Vereine der Ülkücü-Bewegung existieren und eine Nähe zur türkischen Partei MHP besteht. Laut der Anfrage sind auch in Bochum Ortsvereine dieser Dachverbände unter dem Namen „Türk-Federasyon“ aktiv. Die Fraktion weist darauf hin, dass diese Verbände kulturelle, musikalische und sportliche Veranstaltungen organisieren, um Menschen an die Bewegung zu binden.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 14.03.2024Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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