Bochum Transparent

Die Fraktion Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Informationen zur Präsenz und zu möglichen Kooperationen der Ülkücü-Bewegung in Bochum angefordert. Die Anfrage umfasst drei zentrale Fragestellungen. Zum einen möchte die Fraktion wissen, ob eine Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bochum und Organisationen oder Vereinen besteht, die der Ülkücü-Bewegung nahestehen oder mit ihr kooperieren. Des Weiteren wird gefragt, ob Personen, die dieser Bewegung angehören oder öffentlich mit ihr sympathisieren, als Gesprächs- oder Kooperationspartner für die Verwaltung fungieren. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, ob der Verwaltung zukünftige Aktivitäten solcher Gruppen, wie etwa Feste oder sportliche Veranstaltungen, bekannt sind.

Als Begründung für die Anfrage führt die Fraktionsvorsitzende Mehriban Özdogan Einschätzungen des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen an. Demnach gibt es in NRW rund 70 Vereine der Ülkücü-Bewegung, die der türkischen Partei MHP nahestehen. Die Fraktion weist darauf hin, dass entsprechende Ortsvereine auch in Bochum unter dem Namen „Türk-Federasyon“ aktiv seien und kulturelle sowie sportliche Veranstaltungen organisieren, um Menschen an die Bewegung zu binden.