Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Gute Löhne im öffentlichen Dienst sichern

Vorlage ansehen · 20230302 · Resolution

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 69 (SPD/Grüne/CDU/FFB/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)dafür: 6 (LINKE/PAR)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2023

Vorlage ansehen · 20230001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Wirtschaftsplan 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20230002 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen: 5 (FFB)dafür:70 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/FDP/PAR&StG/ PAR/OB)

1.3 Änderung der Benutzungsordnung

Vorlage ansehen · 20223551 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20230174 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Umbesetzungen

Vorlage ansehen · 20230178/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20230179 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Grundsteuerhebesatz

Vorlage ansehen · 20230180 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen:39 (SPD/Grüne/LINKE/PAR/OB)dafür:27 (CDU/FFB/UWG:FB/FDP/PAR&StG)

2.4.1 Grundsteuerhebesatz - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20230303 · Antrag

2.5 Smart City Bochum Konzept

Vorlage ansehen · 20230181 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:17 (CDU/UWG:FB)dagegen: 5 (FFB)dafür:49 (SPD/Grüne/LINKE/PAR/OB)

2.5.1 Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20230335 · Antrag

2.6 Behandlungsraum für Schwangerschaftsabbrüche

Vorlage ansehen · 20230192 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen:71 (SPD/Grüne/CDU/FFB/UWG:FB/FDP/PAR&StG/OB)dafür:6 (LINKE/PAR)

2.7 Tag des Blaulichts an den Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20230202 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

2.8 Mobilität in NRW bezahlbar machen

Vorlage ansehen · 20230203 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:5 (FDP/PAR&StG)dagegen:5 (FFB)dafür: 61 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR/OB)

2.8.1 Mobilität in Bochum bezahlbar machen - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20230325 · Antrag

2.9 Unabhängigkeit von Erdgas fördern und Müllgebühren senken - Klimafreundliche Biotonne zur Pflicht machen

Vorlage ansehen · 20230214 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.10 Ein Maibaum für Tsukuba

Vorlage ansehen · 20230215 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen:74 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/FFB/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 2 (PAR&StG)

2.11 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20230216/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.12 Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnsitzsteuer abschaffen

Vorlage ansehen · 20230217 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:3 (FDP)dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/UWG:FB/PAR/OB)dafür:7 (FFB/PAR&StG)

3. Mitteilungen

3.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Vorlage ansehen · 20230036 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230034 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Vertragsverlängerung mit Generalmusikdirektor und Intendant der Bochumer Symphoniker Tung-Chieh Chuang

Vorlage ansehen · 20230039 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20230071 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Sicherheitsdienst Rathaus - Ausländerbüro

Vorlage ansehen · 20223449 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Sachstand Springorumtrasse und Umkehrung der Bevorrechtigung an Trassen

Vorlage ansehen · 20223524 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Hof- und Fassadenprogramm Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223536 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Unerlaubtes Anbringen von Visitenkarten an parkenden Fahrzeugen

Vorlage ansehen · 20223565 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Auswirkung des 49€-Dingens-Ticket auf Reisekostenzuschuss von Ratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 20230023 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Spielplatz am Kuhhirten

Vorlage ansehen · 20230015 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Schutz von Frauen und Kindern in Obdachlosenunterkünften

Vorlage ansehen · 20230019 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

Vorlage ansehen · 20230045 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Zwangsräumungen in Bochum 2022

Vorlage ansehen · 20230086 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Kombi-Tickets der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20230094 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Reichsbürger in Bochum

Vorlage ansehen · 20230102 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Jugendwohnen

Vorlage ansehen · 20230089 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

Vorlage ansehen · 20230090 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Upcycling Weihnachtsbäume

Vorlage ansehen · 20230103 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Kontrollen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz

Vorlage ansehen · 20230143 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Veranstaltungen der Musikschule

Vorlage ansehen · 20230245 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Förderung der Straßenkunst - Streetartfestival in Bochum

Vorlage ansehen · 20230222 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Rechtsextremismus in Bochum

Vorlage ansehen · 20230117 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Kontrollen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz

Vorlage ansehen · 20230118 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

4.3 „Klebetaste“ für Parkscheinautomaten

Vorlage ansehen · 20230134 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Schutz vor Gewalt und Übergriffen im Sport

Vorlage ansehen · 20230255 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Öffentliches WLAN in Bochum

Vorlage ansehen · 20230256 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Anbindung Bochums an europäisches Nachtzugnetz

Vorlage ansehen · 20230279 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Förderantrag für Hitzeschutz in sozialen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20230280 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Menschen ohne Krankenversicherung in Bochum

Vorlage ansehen · 20230281 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Unterstützung für pflegende Angehörige

Vorlage ansehen · 20230282 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Was passiert nach dem Skulpturenklau im Stadtpark?

Vorlage ansehen · 20230284 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Ausbildungsberuf Fachpraktiker:in für Büromanagement

Vorlage ansehen · 20230301 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Konnexitätsprinzip einhalten - Haushalterische Auswirkungen des neuen Bürgergeldes und der Wohngeldreform auf Kommunen

Vorlage ansehen · 20230304 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Zuwendungen, Schenkungen und Spenden an die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230305 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20230314 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Abwicklung der Grundsteuerreform in Bochum

Vorlage ansehen · 20230319 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Balkonkraftwerke für Wohnungen der VBW

Vorlage ansehen · 20230320 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Bochumer Parkautomaten

Vorlage ansehen · 20230321 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Links- und religiöser Extremismus in Bochum – Entwicklung in den letzten 5 Jahren

Vorlage ansehen · 20230322 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Bochum durch die Ankündigung von Vonovia alle Neubauprojekte einzustellen

Vorlage ansehen · 20230324 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.20 Hilfsangebote bei drohender Zwangsräumung

Vorlage ansehen · 20230326 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.21 Sofortmaßnahmen gegen Wohnungskrise

Vorlage ansehen · 20230327 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.22 Klimamanager*innen

Vorlage ansehen · 20230329 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.23 Aktive Quartiersentwicklung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20230333 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.24 Corona-Schutz-Restbestände

Vorlage ansehen · 20230334 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.25 Angriffe in der Silvesternacht

Vorlage ansehen · 20230336 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.26 Digitale Aktenführung der Stadt Bochum und digitale Kommunikation

Vorlage ansehen · 20230342 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.27 Wirtschaftsprüfer bei der Stadt, städtischen Beteiligungsunternehmen und den Zentralen Diensten

Vorlage ansehen · 20230346 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.28 Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

Vorlage ansehen · 20230347 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.29 Gewährung bezirklicher Mittel für Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung örtlicher Brauchtumsveranstaltungen

Vorlage ansehen · 20230348 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

Kenntnisnahme des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift vom 15.12.2022

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen

7.1 Grabeland Am Ruhrort / B-Plan Nr. 997

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte