Bochum Transparent

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur aktiven Quartiersentwicklung in der Innenstadt eingereicht. Hintergrund sind Äußerungen von Geschäftsführern der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaften aus Duisburg und Bochum während eines Kongresses für innovative Quartiersentwicklung, wonach Städte verstärkt als Investoren auftreten sollten.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Grundstücksgeschäfte sowie Immobilienverkäufe in den letzten drei Jahren in der Bochumer Innenstadt getätigt wurden. Dabei wird eine Aufschlüsselung der Vorgänge angefordert, die im Entscheidungskompetenzbereich des Oberbürgermeisters lagen. Zudem wird gefragt, in welchen Fällen die Stadt oder Beteiligungsgesellschaften wie die Wirtschaftsentwicklung in diesem Zeitraum Immobilien in der Innenstadt erworben haben.

Abschließend möchte die Fraktion die Einschätzung der Verwaltung zu der Möglichkeit erfahren, dass die Stadt künftig verstärkt als Investor im Rahmen der Innenstadtentwicklung auftritt. Die Antwort soll auch den Ausschüssen für Planung und Grundstücke sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa zugeleitet werden.