Rechtsextremismus in Bochum

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Rechtsextremismus in Bochum eingereicht. Die Anfrage umfasst verschiedene statistische Fragen zu Straftaten mit rechtsextremer Motivation sowie zur Bewaffnung politischer Personen im Stadtgebiet.

Im Rahmen der Anfrage wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund im Jahr 2022 in Bochum gemeldet wurden. Dabei soll insbesondere der Anteil von Taten mit antisemitischer oder antiziganistischer Motivation ausgewiesen werden. Darüber hinaus fordert die Fraktion Daten zur Entwicklung der Zahlen rechtsextremer Straftaten im Zeitraum von 2016 bis 2021 an. Hierbei sollen die Aufklärungsquote sowie die Anzahl der Verurteilungen und Einstellungen dokumentiert werden.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Anzahl an Personen mit rechtsextremem Hintergrund, die in Bochum wohnhaft sind und über einen kleinen Waffenschein, eine Waffenbesitzkarte oder einen großen Waffenschein verfügen.