Bochum Transparent

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eingereicht, die sich mit dem Thema Rechtsextremismus in der Stadt befasst. Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zu Kriminalitätsstatistiken und Waffenbesitz.

Zunächst bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wie viele Straftaten im Jahr 2022 in Bochum mit einem rechtsextremen Hintergrund gemeldet wurden. Dabei soll auch der Anteil von Taten mit antisemitischer oder antiziganistischer Motivation ausgewiesen werden. Zudem wird eine statistische Entwicklung der Zahlen rechtsextremer Straftaten auf dem Stadtgebiet für den Zeitraum von 2016 bis 2021 angefordert. In diesem Zusammenhang sollen auch die Aufklärungsquote sowie die Anzahl der Verurteilungen und Einstellungen der Verfahren genannt werden.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Anzahl von Personen mit rechtsextremem Hintergrund, die in Bochum über einen kleinen oder großen Waffenschein sowie eine Waffenbesitzkarte verfügen. Die Anfrage wurde von den Fraktionsvorsitzenden Gültaze Aksevi und Horst Hohmeier gestellt.