Barrierefreiheit in Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum

Die Verwaltung beantwortet in der vorliegenden Vorlage eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Barrierefreiheit in den Verwaltungsgebäuden der Stadt Bochum. Hintergrund ist die Umsetzung eines Arbeitsauftrags aus einem Beschluss der Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses vom 15. März 2022 zur Förderung der Inklusion. Im Rahmen einer laufenden fachübergreifenden Bestandsaufnahme werden Gebäude erfasst, um die Basis für ein künftiges Handlungskonzept zur Barrierefreiheit zu schaffen.

In den Jahren 2021 und 2022 wurden jährlich zwischen 70 und 80 Millionen Euro brutto für den Neubau sowie die Sanierung städtischer Gebäude aufgewendet. Als bereits realisierte Maßnahmen werden die barrierefreie Sanierung des Ostflügels des Historischen Rathauses, die Bereitstellung von Rollstühlen, mobile Ringschleifensysteme sowie die Übersetzung von etwa 20 Dienstleistungen in Leichte Sprache aufgeführt. Für Neubauten und Gesamtsanierungen mit einer Geschossfläche von mehr als 3.000 m² gelten seit dem 1. Januar 2020 verbindliche Anforderungen an Barrierefrei-Konzepte.

Die Inklusionsbeauftragte der Stadt Bochum führt die fach- und dezernatsübergreifende Bestandsaufnahme durch und steht hierzu im Austausch mit den Ansprechpersonen der verschiedenen Fachämter. Zudem übernimmt die Inklusionsbeauftragte die Koordination der Rückführung der Ergebnisse in die Politik.