Bochum Transparent

In einer Anfrage zur Sitzung des Bochumer Rates am 9. Februar 2023 regt Arnim Backs von der Fraktion Die PARTEI an, die Parkscheinautomaten in Bochum flächendeckend mit einer sogenannten „Klebetaste“ auszustatten. Diese Funktion soll einen zweiminütigen kostenfreien Protest ermöglichen, der sich auf Themen wie die Energiewende, Tempolimits oder Verbrennungsverbot bezieht.

Die Begründung der Anfrage sieht in dieser Maßnahme ein Mittel, um Klimaprotest durchzuführen, ohne den Verkehrsfluss auf Straßen oder Kreuzungen zu unterbrechen. Falls eine technische Umrüstung der Automaten zu kostenintensiv sein sollte, wird als Alternative vorgeschlagen, die Startzeit eines Protests über eine Parkscheibe anzuzeigen. Dies soll eine entsprechende Kontrolle und Sanktionierung durch die Verkehrsüberwachung ermöglichen.