Kontrollen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz
20230118 · Anfrage · 09.02.2023
Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz eingereicht. Gegenstand der parlamentarischen Anfrage sind die Kontrollmaßnahmen, die im Jahr 2022 in Bochum durchgeführt wurden.
Die Fraktion bittet um Auskunft über die Anzahl und die Art der Kontrollen, die zur Überprüfung der Einhaltung von Arbeits- und Gesundheitsschutzstandards stattgefunden haben. Zudem wird nach den Branchen gefragt, die von diesen Kontrollen betroffen waren, sowie nach den zentralen Beanstandungen, die dabei festgestellt wurden.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft das Ordnungsamt der Stadt Bochum. Die Fraktion möchte erfahren, wie viele Anträge auf eine Ausnahme vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2022 eingegangen sind. In diesem Zusammenhang wird auch um einen Vergleich dieser Zahlen mit dem Vorjahr gebeten.
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