Bochum Transparent

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat gegenüber Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine Anfrage zur Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen bei lokalen Brauchtumsveranstaltungen eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Kostenübernahme für Absperr- und Verkehrssicherungsmaßnahmen bei Veranstaltungen wie den Karnevalsumzügen in Wattenscheid und Bochum Linden sowie dem Maiabendfest der Maischützen.

Ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2020 sah vor, dass die Stadt Bochum die Kosten für diese Gefahrenabwehrleistungen übernimmt. Laut Mitteilung der Verwaltung ist dies jedoch nicht mehr möglich, weshalb die Veranstalter die Kosten nun selbst tragen müssen. Eine Finanzierung kann auf Antrag über bezirkliche Mittel erfolgen, wie das Beispiel der Bezirksvertretung Wattenscheid mit einer Übernahme von 24.000 Euro verdeutlicht.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Josef Winkler fragt in der Vorlage nach den Gründen für die Nichtumsetzbarkeit des bisherigen Beschlusses zur vollständigen Bezuschussung. Zudem möchte die Fraktion erfahren, in welcher Höhe und aus welchen Mitteln die Umzüge in Linden und der Umzug der Maischützen bezuschusst werden bzw. ob andere Mittel genutzt werden. Abschließend wird gefragt, ob die Stadt Bochum die Kosten übernimmt, welche den Bezirksvertretungen durch diese Maßnahmen entstehen.