Die Tagesordnung

Rat

Donnerstag, 1. Oktober 2026, 14:00 Uhr · Sitzung auf transparent.ruhr

Tagesordnung

• Antrag gem. § 7 Abs. 2 der GeschO des Rates der Fraktion "Die Linke im Rat" hier: TOP 1.1, Vorlage 20262209: Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026

Beschlussangelegenheiten

• 1.1Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026 a) Neubesetzung der Ausschüsse b) Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß § 58 Abs.1 Satz 11 GO NRW
• 1.1.1Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026 a) Neubesetzung der Ausschüsse - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
• 1.1.2Neuwahl der Ausschüsse in der Ratssitzung am 1. Oktober 2026 b) Bestellung von Ratsmitgliedern gemäß 358 Abs. 1 Satz 11 GO NRW - - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne -
• 1.2Besetzung des Beirates "Leben im Alter"
• 1.2.1Besetzung Beirat "Leben im Alter"
• 1.2.2Besetzung Beirat Leben im Alter
• 1.2.3Besetzung Beirat „Leben im Alter“
• 1.2.4Besetzung Beirat "Leben im Alter" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
• 1.3Besetzung des Beirates "Gleichstellung und Vielfalt"
• 1.3.1Besetzung Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“
• 1.3.2Besetzung Beirat Gleichstellung und Vielfalt
• 1.3.3Besetzung Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“
• 1.3.4Besetzung Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -
• 1.4Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2027 mit ihren Anlagen in den Rat
• 1.5Jahresabschluss 2025 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum
• 1.6Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2025 (01.01.2025 bis 31.12.2025)
• 1.7Sparkasse Bochum AöR; hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2025
• 1.8Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Projekt Wohlfahrtstraße GmbH – Ergänzung des Gesellschaftsvertrages
• 1.9Beendigung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Entgelt- und Besoldungsabrechnung der Stadt Bochum mit der Stadt Hattingen zum 31.12.2026
• 1.10Familienzentren an Grundschulen - Aufbau von zwei weiteren Familiengrundschulzentren im Rahmen des Startchancen-Programms
• 1.11Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Umsetzung der Handlungsempfehlung 10, Erarbeitung einer neuen Förderrichtlinie Kultur)
• 1.12Kaufmännische Direktion Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Genehmigung von Beschlüssen des Verwaltungsrates Schauspielhaus
• 1.13Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031
• in den Anhörungen und Vorberatungen beschlossene Änderungsanträge
• 1.14Beitritt zu einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach dem GkG NRW über die zentrale Entscheidung der eingeschränkten Erlaubniserteilung und die zentrale Durchführung der Kenntnisüberprüfungen von
• 1.15Baubegleitgremium, hier: Bestätigung und Zusammensetzung des Gremiums
• 1.15.1Baubegleitgremium, hier: Bestätigung und Zusammensetzung des Gremiums - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -
• 1.16Bochumer Planungs- und Steuerungsgremium unter Berücksichtigung der Teilhabe von Menschen mit besonderen Bedarfen
• 1.17Kommunale Wärmeplanung - Wärmeplan - hier: Beschluss über den Wärmeplan und Entscheidung über Stellungnahmen
• in den Anhörungen und Vorberatungen beschlossene Änderungsanträge
• 1.18Sportpark Feldmark - Errichtung eines integrierten Freiraums für Radsport, Bewegung und Erholung
• 2.3Gremienumbesetzung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss
• 1.19Anpassungen im ÖPNV Liniennetz ab Fahrplanwechsel zum 07.01.2027
• 1.20Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Personal, Digitalisierung, Recht und Ordnung (Stadträtin / Stadtrat)
• 1.21Öffentliche Ausschreibung Beigeordnete*r (w/m/d) für Bildung, Integration, Kultur und Sport (Stadträtin / Stadtrat)

Anträge

• 2.1Wahl einer Stadtdirektorin / eines Stadtdirektors
• 2.2Ausschussbesetzung von Gruppen
• 2.2.1Umbesetzung von Gremien
• 2.3Gremienumbesetzung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss
• 2.4Besetzung von Ausschüssen
• 2.5Hitzeschutz auf Schulhöfen und Außenspielflächen von Kindertagesstätten bzw. OGS-Einrichtungen
• 2.5.1Hitzeschutz auf Schulhöfen und Außenspielflächen von Kindertagesstätten bzw. OGS-Einrichtungen - Änderungsantrag der Gruppe "Stadtgestalter/Volt" -
• 2.5.2Hitzeschutz auf Schulhöfen und Außenspielflächen von Kindertagesstätten bzw. OGS-Einrichtungen und in den entsprechenden Gebäuden hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion, der Fraktionen "Die SPD im
• 2.6Masterplan Einzelhandel und Handlungskonzept "Zentren neu denken"
• 2.7Vorbereitende Maßnahmen Bauvorhaben

Mitteilungen und Antworten

• 3.1Baustoffbörse einführen - Graues CO² und Abfall vermeiden
• 3.2Krankenstand in den Servicedienstleistungsbereichen mit direktem Bürgerkontakt der Stadt Bochum
• 3.3Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid Mitte (ISEK WAT 2025) hier: Änderungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozial
• 3.4Einsatz von KI im städtischen E-Mailverkehr
• 3.5Fortführung Modell DeutschlandTicket für das Schuljahr 2026/2027
• 3.6Die Stadt Bochum auf dem Weg zur „Fahrradfreundlichen Arbeitgeberin“
• 3.7Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2024
• 3.8Schutz kommunaler PV- und Solaranlagen vor Ausspähung und Cyberangriffen
• 3.9Sachstand „Sonnig leben, sicher bleiben“
• 3.10Freiwillige finanzielle Zuwendungen an zivile Seenotrettungsorganisationen durch die Stadt Bochum seit 2015
• 3.11Vorratsfläche für Krisen- und Bevölkerungsschutzfälle
• 3.12Kirchschule Höntrop
• 3.13Verkehrskonzept Lohrheidestadion Deutsche Leichtathletikmeisterschaft Juli 2026
• 3.14Ausgabe von Wasser und Hygieneartikeln für wohnungslose Menschen
• 3.15Selektive Durchsetzung von Verkehrsregeln? – Gleichheit vor dem Gesetz auch gegenüber Rocker- und Clanmilieus durchsetzen
• 3.16Nutzung des Sportparks Lohrheide für den Jugendleistungssport
• 3.17Aktueller Stand zur Finanzierung des Rettungsdienstes
• 3.18Hitzeschutzkonzepte und Hitzeschutzmaßnahmen in Gebäuden von Schulen, Kindertagesstätten und OGS-Einrichtungen
• 3.19Fahrradverleihsystem Metropolradruhr
• 3.20Zusammenarbeit der Stadt mit dem anscheinend linksextremistischen Verein "Quartiershalle in der KoFabrik e.V."
• 3.21Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2026
• 3.22Stadtgarten Wattenscheid – Tiny Forest – Sachstand zur Entwicklung der Pflanzungen
• 3.23"Toiletten für alle" am Konrad-Adenauer-Platz- Nachfragen zur Vorlage Nr. 20261385
• 3.24OGS Rechtsanspruch
• 3.25Sachstandsbericht zur Konfliktentwicklung in einer Löscheinheit der Freiwilligen Feuerwehr Bochum (Februar 2025 bis Juni 2026)
• 3.26Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2026
• 3.27Kommunaler Hitzeschutz für Pflegeeinrichtungen in Bochum
• 3.28Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Gelsenwasser AG und Trianel GmbH hier: Veräußerung der Beteiligung an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
• 3.29Bewertung der Anpassungen im ÖPNV Netz zum Fahrplanwechsel Januar 2027
• 3.30Kosten für die Entfernung von wild angebrachten Aufklebern
• 3.31„Batterie-Energiespeicher auf landwirtschaftlichen Flächen – Flächeninanspruchnahme, Sicherheitsaspekte und ökologische Risiken der Standorte ‚Am Kreuzacker‘ und ‚Am Stalleickenweg‘“
• 3.32Witterungsbeständigkeit der roten Fahrbahnmarkierungen im Bereich von Querungsstellen mit Radwegen?
• 3.33Zukunft der Kraftsportgeräte aus der Rundsporthalle und zeitnahe Schaffung einer Trainingsmöglichkeit
• 3.34Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut
• 3.35Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten eines Bochumer Vereins gegenüber einem Kreditinstitut
• 3.36GELSENWASSER AG hier: Erwerb der restlichen Kommanditanteile an der Bürgerwindräder Rheinberg GmbH & Co. KG durch die Enni Energie und Umwelt Niederrhein GmbH
• 3.37Schwarzarbeit
• 3.38Zwischenbericht zur Verwendung der Fördermittel aus dem „Gesetz über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036“ (NRW Infrastrukturgesetz)
• 3.39Kosten, Nutzen und Wirkungskontrolle der "Mobilen Grünen Zimmer" in Bochum
• 3.40Karte der kühlen Orte
• 3.41RatsTV-Archiv
• 3.42Eingriff in die freie Rede im Rahmen der Aussprache zu TOP 1.5 der Ratssitzung vom 16.07.2026
• 3.43Geschehen im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
• 3.44Rede der Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
• 3.45Zeitlimit für Anfragen
• 3.46Wilde Plakatierungen und Konzessionsvertrag mit der „Deutsche Städte Medien GmbH“
• 3.47Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Bochum
• 3.48Freies WLAN an allen Sportstätten
• 3.49Nutzung der Rundsporthalle
• 3.50Vermittlungs- und Ablehnungszahlen/Ablehnungsgründe im Tierheim Bochum
• 3.51Umsetzungsstand Fahrrad- und E-Scooter-Abstellanlagen an Bochumer Schulen
• 3.52Parkplätze ohne Ladesäule für Elektrofahrzeuge
• 3.53Kinder- und Jugendring Bochum e.V.

Anfragen

• 4.1Verlängerung der Sommerpause
• 4.2Seit März 2020 geänderte Zufahrtsregelung für Anhänger und Kastenwagen am Wertstoffhof Bochum-Werne
• 4.3Hitzeschutz in Bochumer Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – technische Kühlung in besonders vulnerablen Bereichen