Kosten für die Entfernung von wild angebrachten Aufklebern

Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Ratsgruppe UWG Freie Bürger – BSW die Kosten und Einnahmen im Zusammenhang mit der Entfernung von Aufklebern auf öffentlichen Flächen dargelegt. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Reinigungskosten speziell für Aufkleber ist laut Tiefbauamt nicht möglich, da bei Reinigungsaufträgen nicht zwischen der Beseitigung von Aufklebern und Graffitis unterschieden wird. Basierend auf Erfahrungswerten belaufen sich die Kosten für die Reinigung von Objekten wie Laternen, Ampelmasten und Schildern auf etwa 13.000 Euro pro Jahr, wobei die Kosten für Aufkleber allein etwas niedriger liegen.

Hinsichtlich der Bußgelder für das rechtswidrige Anbringen von Aufklebern verzeichnet die Stadt seit dem Jahr 2022 Einnahmen in Höhe von 265 Euro. Für die Jahre 2020 und 2021 liegen aufgrund abgelaufener Archivierungsfristen keine Daten mehr vor.

Auf die Frage, ob das Verhältnis zwischen Reinigungskosten und Bußgeldern durch eine Erhöhung der Bußgelder oder eine Senkung der Reinigungskosten verbessert werden kann, nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Eine Erhöhung der Bußgelder sei weniger entscheidend als die geringe Wahrscheinlichkeit, die Verursacher zu ermitteln. Eine Reduzierung der Reinigungskosten wäre nur durch eine Verringerung der Reinigungszyklen möglich, was jedoch zu einer Zunahme der vorhandenen Aufkleber führen würde. Die Verwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit, das bestehende Verhältnis zwischen den Kosten und den Einnahmen positiv zu beeinflussen.