Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Sauerhoff, Dieter

Vorlage ansehen · 20241971 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Steinbrecher, Peter

Vorlage ansehen · 20241972 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.3 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petent: Kamil Miara

Vorlage ansehen · 20241974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – Petentin: Ott, Monika

Vorlage ansehen · 20241973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.5 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung

Vorlage ansehen · 20241975 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.6 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese – ohne Namensnennung vom 21.08.2024

Vorlage ansehen · 20242068 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.7 Anregung gem. § 24 GO NRW zum Thema "Kommunikationskonzept nachhaltiges Bochum"

Vorlage ansehen · 20242165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2025

Vorlage ansehen · 20241993 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.10 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 0 Dagegen - 1 (BD) Dafür - 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG, Stadtgestalter)

1.11 Erteilung einer naturschutzrechtlichen Befreiung für vorgezogene Bodenarbeiten im LSG Nr. 10, LP Mitte/Ost am Harpener Hellweg 10 vor Inkrafttreten des B-Plans Nr. 832 (Polizeipräsidium)

Vorlage ansehen · 20242175 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 1 (Stadtgestalter) Dagegen – 0 Dafür – 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

1.12 European Climate Adaptation Award (eca) hier: Klimaanpassungspolitisches Aktivitätenprogramm (KAP), Verknüpfung zur Klimafolgenanpassung und Fortführung des eca-Prozesses

Vorlage ansehen · 20242163 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen - 1 (UWG) Dagegen - 3 (CDU) Dafür - 10 (SPD, Grüne, BD; Stadtgestalter)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 60 BO: Technologiequartier - Osterweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241568 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr hier: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 61 BO: Campus Bochum - Rücknahme Süderweiterung in Bochum

Vorlage ansehen · 20241569 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Wegeverbindung über den Hüller Bach und Hüller-Bach-Straße in Hordel

Vorlage ansehen · 20242114 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG) Dagegen: 4 (CDU,BD) Dafür 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)

3.3 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

Vorlage ansehen · 20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Stadtgestalter) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)

3.4 Erste Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Vorlage ansehen · 20241841 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

Vorlage ansehen · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)

3.6 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 des Amtes für Bürgerservice - Produktgruppen 1120, 1201, 1202 und 1217

Vorlage ansehen · 20241996 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.7 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veterinäramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)

Vorlage ansehen · 20241773 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.7.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026, hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 32 - Ordnungs- und Veteri-näramt (Produktgruppen 1210,1212 und 5701)- Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20242323 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.8 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst - (Produktgruppen 1205, 1206, 1207)

Vorlage ansehen · 20241995 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.9 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Produktgruppe 5602

Vorlage ansehen · 20241813 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.9.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze der Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit, Pro-duktgruppe 5602 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion

Vorlage ansehen · 20242321 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.10 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601)

Vorlage ansehen · 20241830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.10.1 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion hier: Wege in Parks und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20242320 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.10.2 Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025/2026 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 – Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion hier: Zusätzliche Müllbehälter

Vorlage ansehen · 20242322 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.11 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

Vorlage ansehen · 20241835 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Grillverbot Ümminger See

Vorlage ansehen · 20241468 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.1.1 Grillverbot Ümminger See - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241603 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen und Antworten

Natur, Landschaft und Öffentliches Grün

5.1 „Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachstand 2024: Rundwegesystem im Naturschutzgebiet Nr. 4 „Oberes Oelbachtal“ des LP Bochum Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20241335 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 MARK 51°7 – Vertragliche Regelung zum Bau der Energiezentrale Ost (EZO) auf dem öffentlichen Platz MARK 51°7

Vorlage ansehen · 20241567 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 6. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20241737 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Entleerung des Gondelteichs im Zuge der baulichen Umsetzung

Vorlage ansehen · 20241746 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Neugestaltung Spiel- und Wasserspielplatz Stadtpark

Vorlage ansehen · 20241466 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 ISEK Laer/Mark 51°7 – Information über den anstehenden Baubeginn für die Umgestaltung und Modernisierung der Bestandsgrünanlage „Auf dem Kreuz“ in Bochum Laer

Vorlage ansehen · 20241896 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Am Dornbusch 1-5/ Velsstr. 36-52

Vorlage ansehen · 20242088 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Marienplatz 2

Vorlage ansehen · 20242160 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Pachtverträge Kleingartenverein - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20242028 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Tierische Rasenmäher - Schafe, Ziegen und Co. für extensive Pflege von Grünflächen

Vorlage ansehen · 20242123 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Aktueller Sachstand der Schüttbereiche I und II der Beckerdeponie in Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20241532 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Sanierungsplan für den Bereich "An der Halde Ost"

Vorlage ansehen · 20241670 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Städtische Sportplatzanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241824 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Ausbau und Erweiterung des Muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof hier: Sachstand und Information über die Vergabe der Bauleistungen

Vorlage ansehen · 20241825 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Vermüllung der Ruhrwiese in Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20241656 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Unterflurcontainer, Zentralisierung von Abfallsammelstandorten

Vorlage ansehen · 20241732 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Reinigung der Mülltonnen in Bochum

Vorlage ansehen · 20241488 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Automatische Ermittlung von Umgebungsdaten

Vorlage ansehen · 20241682 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Umwelt und Klima

5.20 Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.21 Sperrkonzept für die Innenstadt - mündlicher Bericht

5.22 Anarchie auf der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20241718 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Stadttauben

Vorlage ansehen · 20241906 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Entwurf zur 2. Fortschreibung des Lärmaktionsplans für den Ballungsraum Bochum basierend auf der 4. Stufe der Lärmkartierung - Öffentliche Auslegung

Vorlage ansehen · 20242282 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Feuerwehr und Rettungsdienst

6. Anfragen

6.1 Umweltpädagogik bei der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241645 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Pachtverträge Kleingartenverein - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20241690 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.3 Planung und Realisierung des Geh- und Radwegs Opeltrasse - aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20242279 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Wasserwirtschaftliche Gutachten "Am Ruhrort"

Vorlage ansehen · 20242277 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Mülltrennung und Biotonnenquote bei der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften

Vorlage ansehen · 20242300 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 20242337 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Sachstand Faire Beschaffung

Vorlage ansehen · 20242338 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Waldprojekt in Langendreer: Stand der Umsetzung

Vorlage ansehen · 20242427 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Absperrpfosten in Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 20242430 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

9. Beschlussvorschläge für den Rat

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Anregung gem. §24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Grillverbot in der Schmechting-wiese

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Beschlussvorlage Nr. 20242068 in der Sitzung am 19.09.2024

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen