Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Entwicklung und Verwendung von Ersatzgeldern für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Naturschutz befasst. Die Anfrage fordert detaillierte Informationen über das Aufkommen dieser Gelder in Bochum während der letzten zehn Jahre sowie eine jährliche Aufschlüsselung nach den jeweiligen Vorhaben.
Zudem werden Angaben zum Bestand der Ersatzgelder zum 31. August 2024, zur bereits verplanten Summe sowie zu den erwarteten Einnahmen für das laufende und die folgenden drei Jahre benötigt. Die Fraktion bittet zudem um Auskunft darüber, wie die Mittel in den vergangenen zehn Jahren verwendet wurden. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Abführung von Geldern an höhere Naturschutzbehörden oder an den Landesbetrieb Wald und Holz. Dabei sollen auch mögliche Gründe für eine nicht fristgerechte Verwendung der Mittel durch die Untere Naturschutzbehörde dargelegt werden.
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Beratungsfolge
- 19.09.2024Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
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