Bochum Transparent

Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch gestellt, die sich mit dem Aufkommen und der Verwendung von Ersatzgeldern aus Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Naturschutz befasst. Hintergrund der Anfrage ist die gesetzliche Regelung, wonach Eingriffe in Natur und Landschaft vorrangig durch Kompensationsmaßnahmen ausgeglichen werden müssen und bei Nichtmöglichkeit Ersatzgelder anfallen, die zweckgebunden für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einzusetzen sind.

Die Fraktion bittet um detaillierte Informationen zur Entwicklung der Ersatzgelder in Bochum über die letzten zehn Jahre. Dies umfasst eine jährliche Aufschlüsselung des Aufkommens sowie des Bestandes, einschließlich der Ein- und Ausgaben. Zudem werden nach den Ursachen für Veränderungen in diesem Zeitraum gefragt. Die Anfrage fordert zudem Angaben zum aktuellen Stand der Ersatzgelder zum 31. August 2024 sowie zur bereits verplanten Summe. Für die kommenden drei Jahre wird eine Prognose über das zu erwartende Aufkommen erbeten.

Darüber hinaus werden Fragen zur Verwendung der Gelder in den vergangenen zehn Jahren gestellt. Die Fraktion möchte wissen, in welcher Höhe Ersatzgelder an höhere Naturschutzbehörden abgeführt wurden und welche Gründe gegebenenfalls einer fristgemäßen Verwendung durch die Untere Naturschutzbehörde entgegenstanden. Ebenso wird nach der Höhe der Zahlungen an den Landesbetrieb Wald und Holz im letzten Jahrzehnt gefragt.