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Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

20241330 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 10.10.2024 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung)
Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vorgelegt. Im Zentrum steht das Änderungsverfahren „55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost“. Die Vorlage umfasst den Feststellungsbeschluss sowie den Abwägungsbeschluss über die im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen von Behörden und der Öffentlichkeit.

Das betroffene Gebiet hat eine Größe von etwa einem Hektar und ist derzeit als Grünfläche dargestellt. Mit der geplanten Änderung soll diese Fläche künftig als Wohnbaufläche ausgewiesen werden. Die Vorlage beinhaltet neben dem Plan auch einen Textteil sowie eine Begründung, die einen Umweltbericht umfasst.

Nach einer Entscheidung im Rat der Stadt Bochum, die für den 10. Oktober 2024 vorgesehen ist, wird das Änderungsverfahren beim zuständigen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen zur Genehmigung eingereicht. Die Einreichung zum Land wird voraussichtlich Anfang 2025 erfolgen. Mit der Veröffentlichung der erteilten Genehmigung in den amtlichen Verkündungsorganen der beteiligten Städte tritt die Änderung des Flächennutzungsplans wirksam.

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Beratungen

Rat (34. Sitzung)
10.10.2024
Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)
Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung)
02.10.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung)
19.09.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Stadtgestalter)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung)
12.09.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung)
02.07.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP/UWG)