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Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss

20241036 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 10.10.2024 · Amt für Stadtplanung und Wohnen

🟢 Beschlossen 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung)
Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241036 den Beschluss einer stadtweiten Dachbegrünungssatzung (Nr. 1047 B) beantragt. Ziel der Satzung ist es, bei Neubauten von Flachdächern und flach geneigten Dächern standardmäßig eine Begrünung vorzusehen, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern.

Nach einer Prüfung verschiedener Instrumente hat sich die Verwaltung gegen eine Anpassung einzelner Bebauungspläne entschieden, da dies mit einem hohen personellen und finanziellen Aufwand verbunden wäre. Stattdessen wird eine örtliche Bauvorschrift auf Grundlage der Landesbauordnung NRW vorgeschlagen. Diese Regelung konzentriert sich auf die Gestaltung der Bauwerke und legt eine durchwurzelbare Aufbaustärke von mindestens sechs Zentimetern fest.

Hinsichtlich der Förderlandschaft bleibt der Zugang zu verschiedenen Programmen, wie dem Kommunalen Modernisierungsprogramm oder der Modernisierungsförderung des Landes Nordrhein-Westfalen, auch bei einer rechtlichen Verpflichtung bestehen. Bei Programmen, die auf freiwilligen Maßnahmen basieren – etwa „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten“ oder das Programm „10.000 Grüne Dächer“ –, entfällt der Förderanspruch jedoch, sofern die Dachbegrünung durch die neue Satzung verpflichtend wird. Eine Entscheidung des Rates über die Vorlage ist für den 10. Oktober 2024 vorgesehen.

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Beratungen

Rat (34. Sitzung)
10.10.2024
Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung)
08.10.2024
Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung)
02.10.2024
Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
01.10.2024
kein Ergebnis hinterlegt
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung)
19.09.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (UWG)Dagegen: 4 (CDU,BD)Dafür 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)
Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung)
03.09.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
27.08.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 5 (CDU, BD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, FDP, Rüdiger)
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)
22.08.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei)
Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung)
03.07.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (CDU)
Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung)
02.07.2024
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (FDP/UWG)Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG)Dafür: 7 (SPD, Grüne)
Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung)
25.06.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung)
19.06.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung)
13.06.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung)
12.06.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung)
11.06.2024
Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.