Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B – Stadtgebiet Bochum – hier: Satzungsbeschluss
Beschlussvorlage der Verwaltung ↩ Zurückgezogen
Federführend Amt für Stadtplanung und Wohnen
- 11.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 12.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 13.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 25.06.2024 Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 02.07.2024 Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 1 (FDP/UWG) · Dagegen: 5 (CDU, FDP/UWG) · Dafür: 7 (SPD, Grüne)
- 03.07.2024 Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung) · Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (CDU)
- 22.08.2024 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (Grüne) · Dagegen: 3 (CDU) · Dafür: 11 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei)
- 27.08.2024 Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: - · Dagegen: 5 (CDU, BD) · Dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, FDP)
- 03.09.2024 Ausschuss für Planung und Grundstücke (35. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 19.09.2024 Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 1 (UWG) · Dagegen: 4 (CDU,BD) · Dafür 9 (SPD, Grüne, Stadtgestalter)
- 01.10.2024 Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
- 02.10.2024 Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) · Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 08.10.2024 Bezirksvertretung Bochum-Süd (30. Sitzung) · Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
- 10.10.2024 Rat (34. Sitzung) · Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20241036 sieht die Einführung der Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B für das Stadtgebiet Bochum vor. Ziel der Satzung ist die Festlegung von grünen Dächern als Standard bei Neubauten von Flachdächern sowie flach geneigten Dächern, um das Stadtbild nachhaltig zu verbessern. Die Regelung begründet eine Begrünungspflicht im gesamten Stadtgebiet, sofern keine abweichenden Regelungen in Bebauungsplänen oder Bauvorschriften existieren. Dies umfasst im Zusammenhang bebaute Ortsteile sowie Innen- und Außenbereichssatzungen, wobei der Außenbereich aufgrund fehlenden gestalterischen Nutzens ausgenommen bleibt.
Die Satzung gilt für die Errichtung von Gebäuden sowie für wesentliche bauliche Änderungen an Dächern, während reine Instandhaltungsmaßnahmen nicht unter die Pflicht fallen. Eine Ausnahme besteht für Flächen unter acht Quadratmetern oder eine Tiefe von weniger als zwei Metern. Für Dächer mit einer Neigung von bis zu 10 Grad ist eine extensive Begrünung mit einer maximalen Last von 60 kg/m² vorgeschrieben. Bei Tiefgaragendächern wird eine Substratschichtdicke von mindestens 80 Zentimetern gefordert. Eine Reduzierung der Begrünungsfläche auf zwei Drittel ist bei technischen Aufbauten zulässig.
Zur Unterstützung der Umsetzung werden verschiedene Förderprogramme angeführt, darunter das Kommunale Modernisierungsprogramm sowie die Programme „Bochums Dächer, Fassaden und Vorgärten“ und „10.000 Grüne Dächer“. Die Vorlage durchläuft den Prozess der Anhörung durch die Bezirksvertretungen sowie die Vorberatung in den zuständigen Ausschüssen. Die Entscheidung durch den Rat ist für den 10. Oktober 2024 vorgesehen. Federführend ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen.
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