Rat (23. Sitzung)

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04.05.2023, 12:00 – 04.05.2023, 16:02

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

01 Einwohnerfragehalbestunde

Fragen zur Einwohnerfragehalbestunde des Rates gem. § 2 a der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20231082 · Einwohnerfrage

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Aufhebung des Betrauungsaktes, Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung

Vorlage ansehen · 20230443 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Wirtschaftsplan 2023 der SBO Senioreneinrichtung der Stadt Bochum gGmbH

Vorlage ansehen · 20230830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 870a – 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 870 – Südring/Universitätsstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 5 (LINKE)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/OB)

1.4 Bebauungsplan Nr. 1007 – Hofsteder Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20230632 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)

1.5 Erste Änderungssatzung zur Gestaltungssatzung Nr. 482 GN – Siedlung Dahlhauser Heide –

Vorlage ansehen · 20230660 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld) in Essen

Vorlage ansehen · 20230247 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (LINKE/UWG:FB)

1.7 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20230248 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (LINKE/UWG:FB)

1.8 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20230252 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 8 (LINKE/UWG:FB)

1.9 Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum hier: 2. Änderungsfassung

Vorlage ansehen · 20230479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.10 Radverkehrskonzept 2023

Vorlage ansehen · 20230262 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP)dagegen: 16 (CDU/BD)dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)

1.10.1 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20231147 · Antrag

1.10.2 Radverkehrskonzept 2023 - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20231169 · Antrag

1.11 Beirat für Gestaltung und Baukultur: Verabschiedung eines externen Mitgliedes und Nachbesetzung eines neuen externen Mitgliedes

Vorlage ansehen · 20230836 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen hier: Mitgliederversammlung der Baugenossenschaft „Heimat“ Bochum-Stiepel eG (Nachfolge Herr Kröck)

Vorlage ansehen · 20230904 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 – 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss)

Vorlage ansehen · 20230286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.13.1 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

Vorlage ansehen · 20230861/1 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

1.13.2 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

Vorlage ansehen · 20230861/2 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

1.13.3 Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer*innen zu dem Ausschuss für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 - 31.12.2028 (Schöffenwahlausschuss) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" / CDU -

Vorlage ansehen · 20230861/3 · Antrag

1.14 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke

Vorlage ansehen · 20230297 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.14.1 Wiederwahl von Stadtbaurat Dr.-Ing. Markus Bradtke - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter -

Vorlage ansehen · 20231170 · Antrag

2. Anträge

2.1 Jedem Haushalt einen Baum

Vorlage ansehen · 20230950 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.2 Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20231022 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Ergänzende Besetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20231027 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (LINKE)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/ PAR/OB)

2.4 Bus des Wissens

Vorlage ansehen · 20231039 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 54 (SPD/Grüne/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 20 (CDU/LINKE/BD)

2.5 Nachtsportangebote ermöglichen

Vorlage ansehen · 20231040 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)dafür: 24 (CDU/LINKE/BD/PAR&StG/FDP)

2.6 Abstellen von E-Rollern regeln

Vorlage ansehen · 20231053 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.7 Umbesetzungen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie im Beirat „Leben im Alter“

Vorlage ansehen · 20231054 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Moderne Technik für einen wirksamen Hochwasserschutz

Vorlage ansehen · 20231067 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.9 49€ Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder

Vorlage ansehen · 20231068 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.10 Flächenverbrauch-Stopp bis 2030

Vorlage ansehen · 20231069 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/OB)dafür: 7 (LINKE/PAR&StG/PAR)

2.11 Eckdaten für eine neue Gestaltungssatzung Innenstadt

Vorlage ansehen · 20231071 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR)dagegen: 66 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/OB)dafür: 6 (LINKE/PAR&StG)

2.12 Mehr Badesicherheit durch Künstliche Intelligenz

Vorlage ansehen · 20231073 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

2.13 Wiederbelebung des historischen Stadtzentrums - Propsteiplatz & Propsteipark

Vorlage ansehen · 20231074 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 6 (LINKE/PAR&StG)

3. Mitteilungen

3.1 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

Vorlage ansehen · 20230912 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Was passiert nach dem Skulpturenklau im Stadtpark?

Vorlage ansehen · 20230814 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20230835 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Bochumer Parkautomaten

Vorlage ansehen · 20230986 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Städterankings

Vorlage ansehen · 20231035 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Klimamanager*innen

Vorlage ansehen · 20230734 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Verdreckte Kinderspielplätze in Bochum

Vorlage ansehen · 20231048 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Wohnungslose in Bochum

Vorlage ansehen · 20231105 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Akteneinsichtnahmen

Vorlage ansehen · 20230975 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Mittagsschlaf für VerwaltungsangestelltX

Vorlage ansehen · 20230951 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Ratssitzungen am Sonntag

Vorlage ansehen · 20230953 · Anfrage