Radverkehrskonzept 2023
Beschlussvorlage der Verwaltung 🟢 Beschlossen
Federführend Tiefbauamt
- 22.02.2023 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (21. Sitzung) · Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 15.03.2023 Bezirksvertretung Bochum-Ost (18. Sitzung) · Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU abgestimmt (s. hierzu Protokollierung zu TOP 2.3.1) Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Sodann wurde über den ursprünglichen Beschlussvorschlag abgestimmt. ErgebnisMehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Dafür:
- 16.03.2023 Bezirksvertretung Bochum-Mitte (21. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230262 · Enthaltungen: 1 (DIE LINKE.) · Dagegen: 4 (CDU, BD) · Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die PARTEI, FDP)
- 21.03.2023 Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) · Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 21.03.2023 Bezirksvertretung Bochum-Süd (18. Sitzung) · Zunächst wurde über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt (s. hierzu TOP 2.2.1)Sodann erfolgte die Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussvorlage.Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Dafür: 11 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) · Dagegen: 4 (CDU)Entha
- 29.03.2023 Bezirksvertretung Bochum-Südwest (24. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Dagegen3, CDU
- 19.04.2023 Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (23. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 3 (FPD, LINKE., P&STG) · Dagegen: 4 (CDU, BD) · Dafür: 8 (SPD, Grüne)
- 26.04.2023 Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) · Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 04.05.2023 Rat (23. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag · Enthaltungen: 9 (LINKE/PAR&StG/FDP) · dagegen: 16 (CDU/BD) · dafür: 50 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage Nr. 20230262 des Tiefbauamtes behandelt das neue Radverkehrskonzept 2023, welches das bestehende Konzept aus dem Jahr 1999 ablöst. Das Vorhaben verfolgt das Ziel, den Anteil des Radverkehrs bis zum Jahr 2030 auf 15 % und langfristig auf 25 % zu steigern. Im Rahmen des Leitbildes Mobilität soll zudem der Anteil des Umweltverbundes bis 2030 auf einen Wert zwischen 40 % und 45 % anwachsen.
Das Konzept sieht ein hierarchisches Radverkehrsnetz vor, das aus Radschnellwegen, Velorouten sowie Haupt- und Nebenrouten besteht. Dabei werden spezifische Qualitätsstandards definiert, wie etwa eine Sollbreite von 2,50 Metern auf Hauptrouten und 2,0 Metern auf Nebenrouten. Für Wohngebiete sind innerhalb der nächsten drei Jahre 2.000 zusätzliche Fahrradstellplätze, bestehend aus etwa 1.000 Anlehnbügeln, vorgesehen. Ein Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 125 dringende Maßnahmen.
Der Rat soll das Konzept als Grundlage für die Um- und Ausbauten der Verkehrsinfrastruktur beschließen. Während geringfügige Anpassungen als laufende Aufgabe der Verwaltung bei vorhandener Finanzierung erfolgen können, bedürfen umfangreichere Projekte gesonderten Beschlusses. Aktuell können für die Umsetzung der Projekte keine Kosten benannt werden. Die Maßnahmen dienen der Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr sowie der Steigerung der Attraktivität für den Fußverkehr und sollen durch die Reduzierung von Kfz-Fahrten zum Klimaschutz beitragen. Die Beratung der Vorlage erfolgt in den zuständigen Gremien und endet mit der Entscheidung im Rat am 4. Mai 2023.
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