Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zu Verkehrsverstößen auf für Elektrofahrzeuge reservierten Parkplätzen eingereicht. Hintergrund ist ein Bericht der WAZ aus dem April 2023, wonach die Stadtverwaltung im vergangenen Jahr 1.809 Anzeigen wegen unberechtigten Parkens auf diesen Flächen erlassen hat. Dies entsprach einem Durchschnitt von etwa fünf Verstößen pro Tag und führte zu einem Bußgeldaufkommen von knapp 100.000 Euro.

Die Fraktion bittet um Informationen zur räumlichen Häufung sowie zur zeitlichen Verteilung dieser Verstöße über das Jahr hinweg. Zudem werden Beobachtungen zur Auslastung der Parkplätze an den jeweiligen Standorten und im Tagesverlauf erfragt. Darüber hinaus möchte die CDU-Fraktion die Einschätzung der Verwaltung zu Entwicklungen in anderen Bundesländern, wie etwa dem Wegfall von Anreizen durch kostenfreies Parken in Niedersachsen, sowie zur Kritik des ADAC einholen. Der ADAC hat zuvor angemerkt, dass exklusive Stellplätze die Bewerbung der Elektromobilität erschweren könnten.