Bochum Transparent

Mit einem Änderungsantrag zur Sitzung des Rates am 4. Mai 2023 regelt Dr. Stefan Jox von der CDU die Verwendung des Radverkehrskonzepts 2023 als Grundlage für bauliche Maßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur in Bochum. Der Antrag sieht vor, dass der Rat das Konzept als Handlungsgrundlage für Um- und Ausbauten beschließt. Die im Rahmen des Konzepts durch einen Gutachter erstellte Maßnahmenliste soll dabei als Richtschnur für das Verwaltungshandeln dienen.

Besondere Regelungen betreffen Maßnahmen, welche die Leistungsfähigkeit anderer Verkehrsträger beeinträchtigen, zum Wegfall von Parkplätzen führen oder den öffentlichen Personennahverkehr beeinflussen. Solche Vorhaben sollen den zuständigen Fachausschüssen sowie den Bezirksvertretungen gesondert zur Entscheidung vorgelegt werden. Zudem wird eine Informationspflicht für die Gremien festgelegt: Über geplante Baumaßnahmen, damit verbundene Kosten sowie über Verzögerungen oder Kostensteigerungen bei bereits laufenden Projekten müssen die betroffenen Ausschüsse und Bezirksvertretungen rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden.

Die Begründung des Antrags betont die Notwendigkeit eines sicheren Radwegenetzes, das mit regionalen und landesweiten Wegen verknüpft ist und den Anforderungen von Pendlern, Schülern sowie Freizeitfahrern gerecht wird. Dabei sollen die Interessen von Fußgängern, Radfahrenden, dem ÖPNV und dem motorisierten Individualverkehr berücksichtigt werden.