Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Quartier am Gesundheitscampus: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept

Vorlage ansehen · 20250859 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid Hier: Beschluss städtebaulicher Rahmenplan Wilhelm-Leithe-Weg Nord - Erweiterung

Vorlage ansehen · 20250890 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250926 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.3.1 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West -, hier: - Veröffentlichungsbeschluss, - Beschluss der erneuten Veröffentlichung - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

Vorlage ansehen · 20251698 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Bebauungsplan Nr. 1010 - Hattinger Straße / Hinter der Kiste - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20250968 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Bebauungsplan Nr. 1049 – Gewerbegebiet Gußstahlstraße – hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss des Strukturkonzeptes als Grundlage für die weitere Planung

Vorlage ansehen · 20251020 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Bebauungsplan Nr. 1029 - Wohnen an der Sodinger Straße - hier: - Änderung des Aufstellungsbeschlusses - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1026 - Hiltroper Landwehr - innerhalb des durch die Änderung des Aufstellungsbeschlusses erweiterten Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1029

Vorlage ansehen · 20251006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Bebauungsplan Nr. 1055 – Wohnen am Hiltroper Volkspark – hier: - Aufstellungsbeschluss - Durchführung im beschleunigten Verfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1026 – Hiltroper Landwehr – im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1055

Vorlage ansehen · 20251160 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)

1.8 „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“ Hier: Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept des Teilbereichs “Bahnhof+”

Vorlage ansehen · 20251164 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.9 Technologiequartier am Campus – Osterweiterung Hier: Beschluss zum städtebaulichen Vorentwurf

Vorlage ansehen · 20251221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)

1.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 – Karl-Friedrich-Straße / Bergwerkstraße –

Vorlage ansehen · 20251328 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)

1.11 Bebauungsplan Nr. 1054 – Nahversorger Karl-Friedrich-Straße – hier: Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans

Vorlage ansehen · 20251329 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.12 Sanierung und Nutzung des Schleusenwärterhauses in der Ruhraue Stiepel

Vorlage ansehen · 20251356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

- Im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung beschlossener Änderungsantrag (Ergänzung)

1.13 Bebauungsplan Nr. 1055 – Wohnen am Hiltroper Volkspark – hier: - Aufstellungsbeschluss, Beteiligung muss sein – und zwar frühzeitig - Beschlussvorlage Nr.: 20251160 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen>>

Vorlage ansehen · 20251686 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (FASG) Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, FDP)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

- Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag (Ergänzung)

3.2 Bebauungsplan Nr. 1029 – Wohnen an der Sodinger Straße – Westlicher Teil hier: Umlegungsanordnung

Vorlage ansehen · 20251159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20251302 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.4 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Entwicklung der ehem. Zwangsarbeiter*innensiedlung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20250210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.6 Entgelte für freiwillige Leistungen des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster hier: Anpassung/Änderung der städtischen Entgeltregelung

Vorlage ansehen · 20250804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (BD)

3.7 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)

3.8 Realisierungsbeschluss zum neuen Feuerwehrgerätehaus Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20251296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Besser wohnen in der Innenstadt - Gesamtkonzept Neue Heimaten

Vorlage ansehen · 20250858 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Mietwucher in Bochum

Vorlage ansehen · 20251313 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Vorlage ansehen · 20250747 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20250778 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Vorlage ansehen · 20250853 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Vorlage ansehen · 20250946 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

Vorlage ansehen · 20251004 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20251075 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20251087 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20251347 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Verlängerung der Erbbaurechte für einen Sportverein und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse an der Stiepeler Straße

Vorlage ansehen · 20251364 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

Vorlage ansehen · 20251423 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Anfrage zu Immobilien im Bereich Am Hottenborn, Im Vogelspoth, Dörpfeldstraße und Auf dem Hagedorn

Vorlage ansehen · 20251462 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Räumung der Grabelandanlage Haupstr./In der Schornau

Vorlage ansehen · 20251504 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Blankensteiner Str. 244b - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251054 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Prattwinkel - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251166 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Kornweg - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251194 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Im Lottental 44 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251493 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Realisierung einer „Hordeler Heide“

Vorlage ansehen · 20251043 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.21 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251061 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.22 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

Vorlage ansehen · 20251215/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.23 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Vorlage ansehen · 20251210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.24 Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums

Vorlage ansehen · 20251505 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.25 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251197 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.26 Husemannplatz hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Altlastensanierung entlang der Overdykerstraße

Vorlage ansehen · 20251468 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251704 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Vorkaufsrecht und Schutz der Mieter*innen in der Siedlung „Am Röderschacht“

Vorlage ansehen · 20251705 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anwendung Vorkaufssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251722 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Städtisches Infomaterial für neue Eigentümer*innen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251760 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Entwicklung der ehemaligen Lutherkirche zu einem multifunktionalen Begegnungsort im Bochumer Osten und den dauerhaften Betrieb durch eine Trägergemeinschaft

Vorlage ansehen · 20251761 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7.2 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Veröffentlichung eines Grundstücks an der „Alten Wittener Str. 47“ für gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Grundstückserwerb „Sodinger Straße, Everstalstraße“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.4 Grundstücksgeschäfte am Harpener Hellweg für den Neubau des Polizeipräsidiums

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.5 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.6 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.7 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.8 Verlängerung der Erbbaurechte für den TC Südpark Bochum e. V. und Anpassung der Verträge an zeitgemäße rechtliche und wirtschaftliche Erfordernisse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.9 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.10 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.11 Anmietung einer Kindertagesstätte; Mietverhältnis Lutherstr. 3 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.12 Anmietung einer Rettungswache; Mietverhältnis Geisental 12 b – Abschluss eines Untermietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.13 Mietvertrag Wittener Str. 47, Stadtarchiv Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Sachstandsbericht "Schrottimmobilien in Bochum" hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

11.2 Bebauungsplan Nr. 1034 - Hüttenstraße / An der Landwehr West - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.3 Bebauungsplan 1010 – Hattinger Straße / Hinter der Kiste hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.4 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Verkauf von Grundstücken an der Hauptstraße/In der Schornau

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.