Bochum Transparent

In einer Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat an die Ausschussvorsitzende Elke Janura geht es um die Information neuer Eigentümerinnen und Eigentümer in Bochum. Fabian Krömling stellt im Rahmen der Vorlage 20251760 die Frage, wie die Stadtverwaltung neue Grundstückseigentümer über bestehende kommunale Förderprogramme und Satzungen informiert.

Hintergrund der Anfrage ist die Existenz verschiedener städtischer Regelungen und Programme, wie etwa das Kommunale Modernisierungsprogramm, das Programm „Bochums Dächer, Fassaden und Gärten“, der Flyer „Grün statt Grau“ sowie die Baumschutzsatzung und verschiedene Gestaltungshandbücher. Die Fraktion weist darauf hin, dass in vielen Wohnvierteln ein Generationswechsel stattfindet, der zu Veränderungen am Gebäudebestand führen kann.

Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zur praktischen Umsetzung der Informationsvermittlung. Dabei wird gefragt, ob die Verwaltung aktiv Kontakt zu neuen Eigentümern aufnimmt und wie die Zusammenarbeit sowie der Datenaustausch mit dem zuständigen Amtsgericht zur Führung des Grundbuchs organisiert ist. Zudem wird angefragt, ob städtische Informationsmaterialien den Bescheiden zur Grundbesitzabgabe oder zur Grunderwerbsteuer beigefügt werden können und auf welchen weiteren Wegen die Bekanntmachung von Informationen an die Eigentümerschaft erfolgen kann.