Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 BOGESTRA AG hier: Jahresabschluss 2024

Vorlage ansehen · 20251019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 6 (BD/FASG)dafür: 68 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

1.2 Wahl der Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes

Vorlage ansehen · 20250940 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.2.1 Wahl von Delegierten zur 8. Verbandsversammlung des Ruhrverbandes - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grüne, CDU -

Vorlage ansehen · 20251377 · Änderungsantrag

1.3 Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Puppen-, Objekt- und Figurentheater (FRITZ) 2025: Besetzung der Jurys

Vorlage ansehen · 20250887 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.4 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung)

Vorlage ansehen · 20250823 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (UWG:FB)dagegen: 23 (CDU/BD/FDP/Dahlmann)dafür: 49 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/OB)

1.4.1 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung) - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

Vorlage ansehen · 20251281 · Änderungsantrag

1.4.2 Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Gebiet der Stadt Bochum (Wohnraumschutzsatzung) - Änderungsantrag der Fraktion "UWG:Freie Bürger" -

Vorlage ansehen · 20251366 · Änderungsantrag

1.5 Satzung über die Abweichung von den Merkmalen der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage „Zum Schebbruch“

Vorlage ansehen · 20250787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 69 (SPD/Grüne/CDU/BD/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

1.6 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (FDP/Hohmeier)dagegen: 1 (Dahlmann)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/Backs/OB)

1.6.1 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) - Änderungsantrag von Herrn Hohmeier -

Vorlage ansehen · 20251362 · Änderungsantrag

im Haupt- und Finanzausschuss beschlossener Änderungsantrag

1.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)

1.8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20250535 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)

1.9 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)

1.10 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 20251013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Hohmeier)dagegen: 4 (FASG/Backs)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)

1.10.1 Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

Vorlage ansehen · 20251375 · Änderungsantrag

1.11 Kulturinstitute Bochum AöR, hier: Erster Wirtschaftsplan 01.08.2025 - 31.07.2026

Vorlage ansehen · 20251016 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

1.12 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20250718/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Entwicklungsträgervertrag mit der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung „Wohnen am Hillerberg“ Hier: Auflösung des Entwicklungsträgervertrags sowie außerplanmäßige Bereitstellung investiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW innerhalb der Produktgruppe 5102 - Bauleit-, Entwicklungs-, Mobilitätsplanung

Vorlage ansehen · 20250449 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.14 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) zum 01.01.2028 Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20250808 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

Vorlage ansehen · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.15.1 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20251382 · Änderungsantrag

1.16 Neubau einer Kleingartenanlage am Herrenacker in Wattenscheid Westenfeld - Realisierungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251072 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (UWG:FB)dafür: 73 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/FASG/Backs/ Dahmann/Hohmeier/OB)

1.17 Charta Faire Metropole Ruhr 2030

Vorlage ansehen · 20251150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 3 (BD)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FASG/Backs/ Dahmann/Hohmeier/OB)

1.18 Erste Änderungssatzung zur Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder

Vorlage ansehen · 20250667 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.19 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen

Vorlage ansehen · 20251209 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Anfertigung und Veröffentlichung der Niederschriften in Form von Wortprotokollen

Vorlage ansehen · 20251223 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Backs/Hohmeier/OB)dafür: 5 (BD/FASG/Dahlmann)

2.3 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen

Vorlage ansehen · 20251224 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 6 (UWG:FB/FASG)dagegen: 46 (SPD/Grüne/Backs/Hohmeier/OB)dafür: 22 (CDU/BD/FDP/Dahlmann)

2.3.1 Mobilität für alle sicherer, sauberer und flüssiger machen - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20251383 · Änderungsantrag

2.4 Umbesetzung im Beirat Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation

Vorlage ansehen · 20251225 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Umbesetzung des Ausschusses für Beteiligung und Controlling

Vorlage ansehen · 20251226 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250897 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20250902 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Vorlage ansehen · 20251046 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20251135 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Vorlage ansehen · 20251136 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Vorlage ansehen · 20251134 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2025

Vorlage ansehen · 20251117 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 8. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20250883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250870 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn

Vorlage ansehen · 20250904 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Unterstützung von Kitas und OGS-Einrichtungen durch die Tafel Bochum und Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20250907 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Beschlussvorlage der Verwaltung Nr. 20250211 "3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum"

Vorlage ansehen · 20250945 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Umweltschutz unter dem Weihnachtsbaum - Wie ökologisch sind die städtischen Weihnachtsbäume?

Vorlage ansehen · 20250973 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Kreuzung Höntroper Straße – Westfälische Straße (Vorlage 20250040) Hier: vorzeitige Umsetzung eines noch zu fassenden Beschlusses

Vorlage ansehen · 20251001 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Realisierung einer „Hordeler Heide“

Vorlage ansehen · 20251043 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Zwangsräumungen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251039 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Bürgerinformationsveranstaltungen zur alternativen Trassenführung der Opeltrasse bis zum Bau der Brücke über die A448 und zum Thema "Radfahren auf der Trasse der ehemaligen Julius-Philipp-Bahn?"

Vorlage ansehen · 20251042 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Barrierefreier Zugang Stadtpark

Vorlage ansehen · 20251064 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Nachfragen zur Kleingartenanlage „Thiemannshof“ e.V.

Vorlage ansehen · 20251065 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Was ist denn jetzt mit dieser Opt-Out-Regelung bei der Bezahlkarte?

Vorlage ansehen · 20251068 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Wattenscheider Bach

Vorlage ansehen · 20251151 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Strom- und Gassperren bei den Stadtwerken Bochum

Vorlage ansehen · 20251156 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316

Vorlage ansehen · 20250713 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.24 Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20251157 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.25 Nachfrage zum ersten Wirtschaftsplan der Kulturinstitute Bochum AÖR

Vorlage ansehen · 20251256 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.26 Zensus 2022 - Vorgehen hinsichtlich der Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl

Vorlage ansehen · 20251158 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.27 Städtepartnerschaftsjubiläum „75 Jahre Bochum-Sheffield“

Vorlage ansehen · 20251269 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.28 Eröffnung des Welcome Office Universitätsstraße 43-49 in Bochum

Vorlage ansehen · 20251154 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.29 Fortführung des Deutschlandtickets für Bochumer Schüler*innen für das Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 20251381 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Grenzen DICHT - Ausreisestopp JETZT!

Vorlage ansehen · 20250644 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Baumaßnahme auf der Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20251325 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Sachstand Bebauungsplan 987 Hunscheidtstraße / Waldring

Vorlage ansehen · 20251326 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Vereinsheim „Ghost Gang MC“ in Bochum - Riemke

Vorlage ansehen · 20251373 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.5 Spielplatz Klarastraße

Vorlage ansehen · 20251384 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Ausbau Radinfrastruktur

Vorlage ansehen · 20251385 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Ausschilderung LWL-Museum Zeche Hannover

Vorlage ansehen · 20251386 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Status von Ratsmitgliedern in den Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20251387 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Fördermittel weg – Wie sicher ist das "Haus der Musik" in Bochum?

Vorlage ansehen · 20251394 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Hausbesetzung seit Jahrzehnten: Wie sichert die Stadt das Zuhause der letzten Mieter?

Vorlage ansehen · 20251395 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Zwischen Lärmschutz und Investitionsstau: Zukunft der Sportanlage Lewacker in Bochum.

Vorlage ansehen · 20251396 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Rechte des Rates hier: Einhaltung der Bestimmungen der Hauptsatzung bei Entscheidungen für Bedienstete in Führungspositionen

Vorlage ansehen · 20251434 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Unlustiger Uber-Unfug - Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr. 20241981

Vorlage ansehen · 20251436 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)

Vorlage ansehen · 20251435 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Keine Fördermitteil zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule "Haus der Musik"

Vorlage ansehen · 20251438 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 Bestellung zur Rechnungsprüferin

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.2 GELSENWASSER AG hier: ENNI Energie & Umwelt GmbH – Beteiligung der NEW Re GmbH an der Projektgesellschaft BMR Windenergie Wassenberg GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

5.3 GELSENWASSER AG hier: Gründung der Wassernetz Recklinghausen GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

5.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schermbeck GmbH & Co. KG an der Bürgerwind Brichter Heide GmbH & Co. KG mit einem Geschäftsanteil in Höhe von 20 %

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

5.5 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Wirtschaftsplan 2025

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (BD)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/ Dahlmann/Hohmeier/OB)

5.6 Gründung einer Gesellschaft im Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.7 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Strategische Partnerschaft

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (SPD)dagegen: 2 (Hohmeier/Backs)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/ Dahlmann/OB)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

8. Anfragen

8.1 Entwicklung des städtischen Haushaltes

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.