Fördermittel weg – Wie sicher ist das "Haus der Musik" in Bochum?

Die FDP-Fraktion hat im Rat der Stadt Bochum eine Anfrage zum Projekt „Haus der Musik“ eingereicht. Das Vorhaben sieht den Umbau des ehemaligen Landesbehördenhauses am Marienplatz zu einem Lern- und Begegnungszentrum für die Musikschule vor, wobei ein Abschluss der Arbeiten für das Jahr 2028 angestrebt wird. Anlass der Anfrage ist der Wegfall von Fördermitteln in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro, die aufgrund eines Formfehlers bei der Antragstellung nicht gewährt wurden.

Die Fraktion bittet den Oberbürgermeister um Erläuterung der Gründe für diesen Fehler sowie um Informationen darüber, welche Lehren die Verwaltung daraus für künftige Anträge zieht. Zudem wird nach der Verantwortlichkeit und etwaigen Konsequenzen gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, wie sich der Ausfall der Mittel auf den Umfang und die Qualität des Projekts auswirkt und wie der erhöhte Eigenmittelbedarf der Stadt gedeckt werden soll. Abschließend wird um Auskunft zur Sicherung der Finanzierung sowie zu den Auswirkungen auf den Zeitplan und die Einhaltung des geplanten Umzugs im Jahr 2028 gebeten.