Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2022

Vorlage ansehen · 20250097 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20243193 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.3 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20243192 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

1.4 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH; hier: Wirtschaftspläne 2025

Vorlage ansehen · 20243214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.5 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20243195 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)dagegen: 3 (FASG/Steude)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/OB)

1.5.1 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG hier: Wirtschaftsplan 2025 - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250339 · Änderungsantrag

BoGeStra Wirtschaftsplan 2025 - aktualisierte Fassung der Anlage -

1.6 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20250021 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

1.6.1 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250335 · Änderungsantrag

1.7 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2025

Vorlage ansehen · 20250039 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 20243086 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)

1.9 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

Vorlage ansehen · 20250129 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.9.1 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU -

Vorlage ansehen · 20250314 · Änderungsantrag

1.9.2 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover - Änderungsantrag der Fraktion "Bündnis Deutschland" -

Vorlage ansehen · 20250351 · Änderungsantrag

1.10 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20250034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)

1.11.1 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20250310 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.12 Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

Vorlage ansehen · 20250015 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e

Vorlage ansehen · 20243200 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

beschlossener Änderungsantrag aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte

1.14 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW durch die Verwaltung der Stadt Bochum und der politischen Gremien

Vorlage ansehen · 20250009 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (UWG:FB/Dahlmann)dagegen: 3 (Backs/Hohmeier/Steude)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/FDP/FASG/OB)

1.14.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW durch die Verwaltung der Stadt Bochum und der politischen Gremien - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250337 · Änderungsantrag

2. Anträge

2.1 Betrieblich nicht benötigte Flächen der Stahlindustrie in Bochum

Vorlage ansehen · 20250187 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FASG/Dahlmann)dagegen: 44 (SPD/Grüne/Backs/OB)dafür: 27 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/Hohmeier/Steude)

2.2 Zukunft der Umweltpädagogik

Vorlage ansehen · 20250188 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2.3 Zukünftige Nutzung der Stadtparkgastronomie

Vorlage ansehen · 20250189 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 44 (SPD/Grüne/Backs/OB)dafür: 31 (CDU/BD/UWG:FB/FDP/FASG/Dahlmann/Hohmeier/ Steude)

2.3.1 Zukünftige Nutzung der Stadtparkgastronomie - Änderungsantrag von Herrn Dahlmann -

Vorlage ansehen · 20250297 · Änderungsantrag

2.4 Aufkleber an Ampeln und Laternen bei Frühjahr-Stadtputz mit entfernen

Vorlage ansehen · 20250206 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 69 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/FDP/FASG/Backs/Steude/OB)dafür: 5 (BD/Hohmeier)

2.5 Wirtschaftswende für Bochum!

Vorlage ansehen · 20250218 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 18 (CDU/UWG:FB)dagegen: 47 (SPD/Grüne/FASG/Backs/Hohmeier/OB)dafür: 8 (BD/FDP/Steude)

2.5.1 Wirtschaftswende für Bochum! - Änderungsantrag von Herrn Dr. Steude -

Vorlage ansehen · 20250336 · Änderungsantrag

2.6 Unterstützung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Vorlage ansehen · 20250284 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Dahlmann)dagegen: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Steude/OB)dafür: 4 (FASG/Backs/Hohmeier)

3. Mitteilungen und Antworten

3.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 20243253 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

Vorlage ansehen · 20243248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Verlängerung des aktuellen Betrauungsaktes der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20250026 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Beleuchtung für Bolzplätze und multifunktionale Sportflächen

Vorlage ansehen · 20242127 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 Dokumentenausgabeboxen auf die Bezirke ausweiten?

Vorlage ansehen · 20243044 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Wahrnehmung von Digitalisierung

Vorlage ansehen · 20243233 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Altersgerechtes Wohnen

Vorlage ansehen · 20243239 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Merzweghalle an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20243241 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 Stiftungen

Vorlage ansehen · 20250017 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 „Zerstörte „Indutainer“ auf dem Bochumer Weihnachtsmarkt“

Vorlage ansehen · 20250042 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Sicherheit für Ordnungskräfte

Vorlage ansehen · 20250056 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 Sachstand Grabeland Am Ruhrort

Vorlage ansehen · 20250082 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Vibrationsalarm für Sirenen von Rettungskräften

Vorlage ansehen · 20250083 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.14 Hüller Straße

Vorlage ansehen · 20250091 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.15 Ansiedlung von Decathlon

Vorlage ansehen · 20250114 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.16 Verkehrssicherheit bei parkenden Fahrzeugen

Vorlage ansehen · 20243048 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.17 Wald im Sinne des Gesetzes

Vorlage ansehen · 20250092 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.18 Wärmewende - kommunale Wärmeplanung - Nutzung des Gasnetzes

Vorlage ansehen · 20250105 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.19 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche

Vorlage ansehen · 20250045 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.20 Demokratieförderung in Bochum

Vorlage ansehen · 20250243 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.21 Öffentliche Widmung von Straßen

Vorlage ansehen · 20250163 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.22 Mögliche Standorte für einen Stadionneubau

Vorlage ansehen · 20250285 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.23 Kosten für Personaldienstleister, Headhunter, Zeitarbeit und Dienstleistungen?

Vorlage ansehen · 20250295 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Sicherheit für Ordnungskräfte

Vorlage ansehen · 20243177 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.2 Eine Stadt liest ein Buch

Vorlage ansehen · 20250122 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.3 Zählung des Radverkehrs

Vorlage ansehen · 20250131 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.4 Wahl eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 20250217 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird zurückgezogen.

4.5 Fernwärme in Bochum

Vorlage ansehen · 20250239 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.6 Kosten der illegalen Müllentsorgung

Vorlage ansehen · 20250252 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.7 Stromversorgung auf Bochumer Wochenmärkten

Vorlage ansehen · 20250253 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.8 Verwendbarkeit erneuerter Gleisanlagen

Vorlage ansehen · 20250298 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.9 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

Vorlage ansehen · 20250313 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.10 Friedhof Leithe

Vorlage ansehen · 20250367 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.11 Höntroper Straße

Vorlage ansehen · 20250368 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.12 Weststraße: Gehwege erneuern

Vorlage ansehen · 20250369 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.13 Kortumstraße

Vorlage ansehen · 20250370 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.14 Vergabe von Dienstleistungen im Rahmen der Flüchtlingsbetreuung

Vorlage ansehen · 20250371 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.15 Entwicklung des städtischen Haushalts

Vorlage ansehen · 20250374 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.16 Spartenbezogene Darstellung Wirtschaftsplan WEG

Vorlage ansehen · 20250377 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.17 Sachstand Bewohnerparken an und um die Castroper Straße / Nutzung des Kirmesplatzes

Vorlage ansehen · 20250389 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.18 Westenfelder Straße / Fritz-Reuter-Straße

Vorlage ansehen · 20250390 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.19 Strukturreform im Schienenpersonennahverkehr

Vorlage ansehen · 20250391 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.20 Verlängerung der Campuslinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linke 316

Vorlage ansehen · 20250392 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.21 Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

Vorlage ansehen · 20250393 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.22 Demokratieförderung in Bochum

Vorlage ansehen · 20250394 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.23 Nachfragen zur Kleingartenanlage Thiemannshof

Vorlage ansehen · 20250402 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.24 Weitere Kostensteigerungen beim Umbau des Husemannplatzes

Vorlage ansehen · 20250404 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.25 Wahl eines Beigeordneten

Vorlage ansehen · 20250405 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.26 Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen

Vorlage ansehen · 20250406 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.27 Neujahrsempfang der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250409 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.28 Räumlichkeiten der CDU-Geschäftsstelle

Vorlage ansehen · 20250410 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

4.29 Zuständigkeit der Anfrage "Neujahrsempfang des Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid"

Vorlage ansehen · 20250423 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

5. Beschlussangelegenheiten

5.1 GELSENWASSER AG hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

5.4 Betrauung einer städtischen Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (BD)

6. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7. Mitteilungen und Antworten

7.1 Stiftungen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte