Bochum Transparent

In der Ratssitzung vom 13. Februar 2025 stellte Herr Jentsch (SPD) eine Anfrage zum Thema Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen. Der Vorlage zufolge wurden im Rahmen des Tagesordnungspunktes 2.1 Informationen aus Aufsichtsräten in der öffentlichen Sitzung zur Sprache gebracht.

Herr Jentsch merkte in der Anfrage an, dass dieser Vorgang bereits mehrfach aufgetreten sei. Im Zuge der Anfrage wird die Frage nach den Konsequenzen gestellt, die auf dieses Vorgehen folgen sollen. Die Anfrage befasst sich mit der Klärung, wie auf die Veröffentlichung von Inhalten aus nichtöffentlich beratenen Gremien innerhalb der öffentlichen Sitzung reagiert wird. Damit adressiert die Anfrage die Problematik der Bekanntgabe von Inhalten, die eigentlich der nichtöffentlichen Beratung vorbehalten sind.