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Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt

20250034 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 21.02.2025 · Dezernat VI - Bauen, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit

🟢 Beschlossen 21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung)
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
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KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Einrichtung einer privatwirtschaftlich betriebenen, öffentlich zugänglichen WC-Anlage im Bereich der Innenstadt vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil der Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“ und verfolgt das Ziel, die sanitäre Infrastruktur hinsichtlich der Anzahl und der Barrierefreiheit zu erweitern. Ein entsprechendes Ladenlokal für die Umsetzung wurde bereits identifiziert.

Das Projekt sieht vor, die Kosten durch einen kommunalen Beitrag zu decken. Die Verwaltung schätzt das finanzielle Gesamtvolumen über einen Zeitraum von zehn Jahren auf etwa 0,96 bis 1,44 Millionen Euro, zuzüglich der Investitionskosten. Zur Finanzierung der Betriebskostenanteile ist die zeitweise Schattierung der nicht barrierefreien Anlage unter dem Kugelbrunnen vorgesehen. Aufgrund der voraussichtlichen Kosten ist die Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens geplant. Die Inbetriebnahme der neuen Anlage soll ab dem dritten Quartal 2025 erfolgen.

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Beratungen

Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung)
21.02.2025
Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Rat (37. Sitzung)
13.02.2025
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
07.02.2025
kein Ergebnis hinterlegt
Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)
05.02.2025
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
30.01.2025
Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen: 1 (Die Partei)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW)
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (32. Sitzung)
28.01.2025
Einstimmig nach Beschlussvorschlag