Bochum Transparent

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland (BD) hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zur illegalen Müllentsorgung im Stadtgebiet eingereicht. In der Vorlage mit der Nummer 20250252 werden Informationen zum Einsatz der städtischen Dienste sowie zu den damit verbundenen Kosten für das Jahr 2024 erfragt.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie oft die zuständigen Stellen, darunter der Untere Abfallwirtschaftsdienst (USB), im vergangenen Jahr aufgrund illegaler Ablagerungen tätig werden mussten. Zudem sollen die Menge des entsorgten Mülls in Tonnen sowie die verschiedenen Müllarten und die entstandenen Kosten für die Stadt beziffert werden. Es wird zudem gefragt, ob diese Kosten in die Müllgebühren eingerechnet wurden.

Ein weiterer Teil der Anfrage bezieht sich auf die Identifizierung der Verursacher. Die BD-Fraktion möchte wissen, in wie vielen Fällen Personen überführt werden konnten und in welchem Umfang dabei die sogenannten „Abfalldetektive“ zum Einsatz kamen. Des Weiteren wird nach der Anzahl und Höhe verhängter Bußgelder sowie nach der strafrechtlichen Verfolgung der Verursacher gefragt. Abschließend wird um Informationen zu etwaigen örtlichen Schwerpunkten der illegalen Müllentsorgung gebeten, die von der Verwaltung oder dem USB identifiziert wurden.