Entwicklung des städtischen Haushalts

Eine Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Entwicklung des städtischen Haushalts an den Oberbürgermeister gerichtet. Grundlage für die Fragen sind Ergebnisse aus einem Kommunalfinanzbericht des Regionalverbandes Ruhr (RVR).

Die Anfrage thematisiert zunächst Unterschiede bei den Abfallgebühren innerhalb des EKOCity-Verbundes. Es wird um eine Erklärung für die Differenz zwischen den jährlichen Gebühren pro Haushalt in Bochum in Höhe von 393 Euro und jenen in Recklinghausen, die mit 210 Euro beziffert werden, gebeten. Zudem werden die im Bericht ausgewiesenen Einzahlungen aus Gebühren hinterfragt. Hierbei wird um eine Erläuterung gebeten, weshalb der Wert für Bochum mit 699 Euro über den Werten von Städten wie Duisburg oder Herne sowie über den Durchschnittswerten des Ruhrgebiets und Nordrhein-Westfalias liegt.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Grundsteuer. Nach der Versendung der Bescheide über die Grundbesitzabgaben bittet die Fraktion um Informationen zum zu erwartenden Grundsteueraufkommen für das Jahr 2025 auf Basis der aktuellen Veranlagungen. Darüber hinaus werden die tatsächlichen Aufkommenszahlen aus den Jahren 2023 und 2024 angefordert.