Demokratieförderung in Bochum

Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister Fragen zur Umsetzung der Demokratieförderung in Bochum gestellt. Grundlage ist die Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt, die ein Aktivitätenprogramm als Orientierungsrahmen für die Demokratiebildung vorsieht. Im Kontext dieser Strategie wurde Anfang 2024 die Initiative „Wir für Demokratie“ ins Leben gerufen, an der verschiedene stadtgesellschaftliche Organisationen sowie der Oberbürgermeister beteiligt sind. Kürzlich unterzeichneten 23 Bündnispartner aus Institutionen wie Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden ein Versprechen gegen Extremismus im Bochumer Schauspielhaus.

Die Fraktion erkundigt sich in ihrer Anfrage, warum sie nicht über diesen Prozess informiert oder in die Beteiligung einbezogen wurde. Des Weiteren wird hinterfragt, ob die gewählte Vorgehensweise dem Demokratieverständnis der Stadtverwaltung entspricht. Zudem bittet die Fraktion um Klärung, wer die Entscheidung über die Zusammensetzung der Bündnispartner getroffen hat und nach welchen Kriterien politische Akteure in den Kreis der Partner aufgenommen oder von diesem ausgeschlossen wurden.