Bochum Transparent

Die Fraktion UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch Fragen zur Demokratieförderung in Bochum gestellt. Grundlage ist die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie, die Maßnahmen zur Demokratiebildung vorsieht. Im Zuge dessen wurde Anfang 2024 die Initiative „Wir für Demokratie“ ins Leben gerufen, an der verschiedene stadtgesellschaftliche Organisationen sowie der Oberbürgermeister beteiligt sind. Am 4. Februar 20gestellt unterzeichneten 23 Bündnispartner, darunter Arbeitgebervertreter, Kirchen und Gewerkschaften, ein Versprechen gegen Extremismus im Bochumer Schauspielhaus.

Mit der Anfrage thematisiert der Fraktionsvorsitzende Jens Lücking die Rolle der UWG in diesem Prozess. Er erkundigt sich, weshalb die Fraktion nicht über die Entwicklungen informiert oder in den Prozess einbezogen wurde. Zudem stellt die Anfrage die Frage, ob die aktuelle Vorgehensweise dem Demokratieverständnis der Stadtverwaltung entspricht. Abschließend wird nach den Kriterien für die Auswahl der Bündnispartner sowie nach den Gründen für einen möglichen Ausschluss politischer Akteure gefragt.