Rat (18. Sitzung)

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29.09.2022, 13:00 – 29.09.2022, 17:17

Gremium: Rat

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

0.1 Energiekostenentwicklung: Entlastungs- und Schutzschirm gesamtgesellschaftlich denken

Vorlage ansehen · 20222584 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

0.2 Zukunft der Sprach-Kitas sichern

Vorlage ansehen · 20222588 · Resolution

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 mit ihren Anlagen in den Rat

Vorlage ansehen · 20221969 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation des Haushaltsentwurf

1.2 Jahresabschluss 2021 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum, Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe durch den Rat

Vorlage ansehen · 20222116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.3 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222216 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.3.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021 - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20222597 · Antrag

1.4 USB Bochum GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222252 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.5 USB Service GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222253 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.6 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2021

Vorlage ansehen · 20222044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.7 Jahresabschlüsse 2021 der WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, der Stadtwerke Bochum GmbH, der Stadtwerke Bochum Netz GmbH, der Stadtwerke Bochum Holding GmbH und der Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum

Vorlage ansehen · 20222221 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.8 Beteiligung an der rku.it GmbH hier: Erhöhung der unmittelbaren Beteiligungsquote der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Stadtwerke Bochum Holding GmbH und Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG

Vorlage ansehen · 20222205 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Genehmigung von Beschlüssen der Trianel GmbH hier: Beschluss zur Gründung der Trianel Energieprojekte AT GmbH

Vorlage ansehen · 20222172 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen:5(FFB)dafür:72(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR/OB)

1.10 Bochumer Veranstaltungs-GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Andreas Kuchajda zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20221722 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 5 (FFB)

1.11 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum

Vorlage ansehen · 20222264 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

1.11.1 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20222477 · Antrag

1.11.2 Beiräte der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der FFB-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20222528 · Antrag

1.11.3 Benennung von Mitgliedern der Justizvollzugsanstalten und der Sozialtherapeutischen Anstalt Bochum - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Grünen, CDU, FDP -

Vorlage ansehen · 20222521/1 · Antrag

1.12 Bebauungsplan Nr. 1013 – Feuer- und Rettungswache Hattinger Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221893/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V.

Vorlage ansehen · 20222004 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13.1 Waldbühne Höntrop, hier: Sanierung durch die Stadt Bochum / Unterhaltung und Betrieb durch den Kolping-Waldbühne Höntrop e.V. - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222617 · Antrag

1.14 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:24 (CDU/FFB/UWG:FB/FDP)dafür:51 (SDP/Grüne/LINKE/PAR&StG/PAR/OB)

1.14.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222576 · Antrag

1.14.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20222612 · Antrag

1.15 WasserWelten Bochum GmbH hier: Teilnahme am Projektaufruf 2022 im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Beantragung von Fördermitteln für die Generalmodernisierung des Hallenfreibades Bochum-Linden

Vorlage ansehen · 20222386 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anträge

2.1 Umbesetzungen in Gremien

Vorlage ansehen · 20222451 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Einwohnerenergiegeld für Bochum

Vorlage ansehen · 20222452 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:70(SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 5 (FFB)

2.2.1 Einwohnerenergiegeld für Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222579 · Antrag

2.3 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20222453 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Solaranlagen für Bochum

Vorlage ansehen · 20222456 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (FDP)dagegen: 52 (SPD/Grüne/FFB/UWG:FB/PAR/OB)dafür: 21 (CDU/LINKE/PAR&StG)

2.5 Stadtteile besser miteinander verbinden

Vorlage ansehen · 20222460 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen:0dagegen:47 (SPD/Grüne/UWG:FB/PAR/OB)dafür:28 (CDU/LINKE/FFB/PAR&StG/FDP)

2.5.1 Stadtteile besser miteinander verbinden - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20222580 · Antrag

2.6 Bürgerhaushalte für Bochum: Entscheide mit, wofür die Stadt Geld ausgibt!

Vorlage ansehen · 20222461 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 61 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/PAR/OB)dafür: 13 (LINKE/FFB/PAR&StG/FDP)

2.7 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20222493 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.8 Aufstocken statt Versiegeln - Wohnraumausbaukataster und VBW-Initiative

Vorlage ansehen · 20222501 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 68 (SPD/Grüne/CDU/FFB/UWG:FB/FDP/PAR/OB)dafür: 6 (LINKE/PAR&StG)

2.9 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum

Vorlage ansehen · 20222502 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (FDP/PAR)dagegen:59 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/OB)dafür:10 (LINKE/FFB/PAR&StG)

2.9.1 Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20222616 · Antrag

2.10 Begrünungssatzung für die Schwammstadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222503 · Antrag

Ergebnis: Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

3. Mitteilungen

3.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

Vorlage ansehen · 20222247 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.3 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH - hier: Darlehensaufnahme und Abschluss von Kreditlinien

Vorlage ansehen · 20222248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.4 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 2. Quartals 2022 (Halbjahresprognose)

Vorlage ansehen · 20221995 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.5 ласкаво просимо - Integreat App auch auf Ukrainisch anbieten.

Vorlage ansehen · 20222019 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.6 Beantwortung der Anfrage „Gestalterische Qualität des CityTowers retten“

Vorlage ansehen · 20222098 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.7 Städtische Förderung von Solarstrom-Anlagen

Vorlage ansehen · 20221915 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.8 Testinfrastruktur und Arbeitsplätze

Vorlage ansehen · 20222308 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.9 „Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz

Vorlage ansehen · 20222263 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.10 Denkmalschutz in Bochum nach der Novelle des Denkmalschutzgesetzes NRW

Vorlage ansehen · 20221455 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.11 Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2018 bis 2023

Vorlage ansehen · 20222364 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.12 IHK-Baustellenportal

Vorlage ansehen · 20222436 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

3.13 Nichteinführung der Wettbürosteuer

Vorlage ansehen · 20222549 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4. Anfragen

4.1 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

Vorlage ansehen · 20222455 · Anfrage