Wahl-O-Mat zu Kommunalwahlen in Bochum - Änderungsantrag der FDP-Fraktion -

Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag zur 18. Sitzung des Rates vorgelegt, der die Prüfung eines „lokal-o-mat“ für die Kommunalwahl 202stellung zum Gegenstand hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung untersucht, ob ein solches Wahlinformationstool bereitgestellt werden kann. Hierzu soll Kontakt zur Gesellschaft für Information und politische Beteiligung e.V. aufgenommen werden.

Im Rahmen dieser Prüfung soll geklärt werden, ob das Angebot durch die Stadt Bochum direkt, über die Volkshochschule oder unter Einbeziehung anderer Kooperationspartner realisiert werden kann. Die Verwaltung ist angehalten, dem Rat das Ergebnis der Untersuchung vor der Sommerpause 2023 zu präsentieren und bei Bedarf einen entsprechenden Beschlussvorschlag vorzulegen.

Die Fraktion begründet den Antrag mit der bisherigen Nutzung des Instruments in anderen nordrhein-westfälischen Kommunen wie Ahlen, Düsseldorf, Soest oder Velbert. Der „lokal-o-mat“ soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich über die Inhalte des Kommunalwahlkampfes zu informieren.