Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Begehung USB

Präsentation USB GmbH

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Anmeldung zur Dringlichkeitsliste 2024

Vorlage ansehen · 20231821 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Einführung der flächendeckenden Sammlung der kombinierten Wertstofftonne im überwiegenden Teil von Wattenscheid ab 2024 und ggfls.im übrigen Stadtgebiet ab 2026

Vorlage ansehen · 20231358 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 EKOCity Abfallwirtschaftsverband hier: Möglicher Beitritt des Kreises Siegen-Wittgenstein

Vorlage ansehen · 20231744 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)

3.3 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde

Vorlage ansehen · 20231863 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge

4.1 Digitaler Zugang zu Wertstoffhöfen außerhalb der regulären Öffnungszeiten

Vorlage ansehen · 20230195 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, CDU) Dafür: 2 (LINKE., P&STG)

4.2 Erstellung Lichtaktionsplan

Vorlage ansehen · 20231112 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.2.1 Erstellung Lichtaktionsplan - Änderungsantrag der Fraktion Die Partei&Stadtgestalter-

Vorlage ansehen · 20231305 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.3 Kinderspielsanderneuerung

Vorlage ansehen · 20231426 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen

4.4 Energie sparen - Bürokratie abbauen - Eigenverantwortung stärken!

Vorlage ansehen · 20231811 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (P&STG) Dagegen:13 (SPD, Grüne, FDP, BD) Dafür: 1 (LINKE.)

4.5 Den Lichtgarten der Sternenkinder bekannter machen!

Vorlage ansehen · 20231979 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten

4.6 Förderung Erhalt historischer Fassaden bei energetischer Sanierung

Vorlage ansehen · 20231992 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.7 Errichtung einer Biogasanlage in Bochum

Vorlage ansehen · 20231993 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.8 Zentrale und dezentrale Abwasserwärmenutzung

Vorlage ansehen · 20231994 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.9 Wärmenutzung aus Grubenwasser - Robert Müser ausbauen und Friedlicher Nachbar neu umsetzen

Vorlage ansehen · 20231995 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.10 Pflicht zur Wärmepumpe oder Anschluss- und Benutzungszwang Fernwärme

Vorlage ansehen · 20231996 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.11 Schwimmende Photovoltaik, Agro-PV - Floatvoltaics für einen innovativen Klimaschutz

Vorlage ansehen · 20231997 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

4.12 Kommunale Wärmeplanung - Frühzeitige Beteiligung und Planungssicherheit

Vorlage ansehen · 20231998 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5. Mitteilungen

Natur, Landschaft, Öffentliches Grün

5.1 Landschafts- und Klimapark Springorum: aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230913 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Boden-Aschenbecher für ein sauberes Bochum

Vorlage ansehen · 20231492 · Antwort der Verwaltung

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Pulverstr. 27

Vorlage ansehen · 20231827 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Eichenprozessionsspinner

Vorlage ansehen · 20231815 · Antwort der Verwaltung

Umwelt und Klima

5.5 Erstellung eines Lichtaktionsplans hier: mündlicher Bericht der Verwaltung

Die Präsentation zu TOP 5.5

5.6 Neufassung Lärmaktionsplan

Vorlage ansehen · 20231694 · Antwort der Verwaltung

5.7 Prozesse und Verfahren beim EKOCityCenter und bei der RAU GmbH

Vorlage ansehen · 20231871 · Antwort der Verwaltung

5.8 Mehrwegpflicht-Kontrollen

Vorlage ansehen · 20231920 · Antwort der Verwaltung

5.9 Beitrag zur Wärmewende

Vorlage ansehen · 20231607 · Antwort der Verwaltung

5.10 Vogelfreundliche Fassade im Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20231814 · Antwort der Verwaltung

5.11 Vorbereitende Schritte zur kommunalen Wärmeplanung/Kommunale Wärmeplanung und Wärmewende

Vorlage ansehen · 20231745 · Mitteilung der Verwaltung

5.12 Lebensmittelverschwendung in Bochum

Vorlage ansehen · 20231909 · Antwort der Verwaltung

5.13 Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED – Sachstand und Ausblick

Vorlage ansehen · 20231783 · Antwort der Verwaltung

5.14 Wärmegewinnung aus Abwasser

Vorlage ansehen · 20231784 · Antwort der Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

5.15 Auflagen für Flohmärkte

Vorlage ansehen · 20231594 · Antwort der Verwaltung

5.16 Feuerwerksfreie Zonen in Bochum

Vorlage ansehen · 20231701 · Antwort der Verwaltung

5.17 Kinderlärm auf dem Spielplatz

Vorlage ansehen · 20231757 · Antwort der Verwaltung

5.18 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20231841 · Antwort der Verwaltung

5.19 Verstöße gegen Corona-Schutzverordnung

Vorlage ansehen · 20231557 · Antwort der Verwaltung

5.20 Vergabe von Abschleppaufträgen

Vorlage ansehen · 20231612 · Antwort der Verwaltung

5.21 Wilde Müllkippe auf der Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20231696 · Antwort der Verwaltung

5.22 Amphibien Blankensteiner Straße

Vorlage ansehen · 20231673 · Antwort der Verwaltung

5.23 Rauchfreie Zonen vor öffentlichen Gebäuden

Vorlage ansehen · 20231485 · Antwort der Verwaltung

5.24 This is not New York - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231809 · Antwort der Verwaltung

5.25 Sicherheit am Kemnader See – Wildtiere in Gefahr

Vorlage ansehen · 20231978 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anwohnerbeschwerden über die Zustände in der Schmechtingwiese

Vorlage ansehen · 20231768 · Anfrage

6.2 Lärmschutz Kohlenstraße

Vorlage ansehen · 20231844 · Anfrage

6.3 Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter

Vorlage ansehen · 20231868 · Anfrage

6.4 Häufung von Geruchsbelästigungen im Bereich nördliches Altenbochum

Vorlage ansehen · 20231892 · Anfrage

6.5 Radfahren auf Friedhöfen

Vorlage ansehen · 20231901 · Anfrage

6.6 Müll und Lärm auf der Schmechtingwiese

6.7 Tatort Spielplatz

Vorlage ansehen · 20231952 · Anfrage

6.8 Brandschutzkonzept für E-Autos in Bochumer Garagen

Vorlage ansehen · 20231953 · Anfrage

6.9 Begrünung von Straßenbahngleisen

Vorlage ansehen · 20232077 · Anfrage

6.10 Grundwasserentnahme in Bochum

Vorlage ansehen · 20232078 · Anfrage

6.11 Förderportal zur Antragstellung bei Gründächern

Vorlage ansehen · 20232127 · Anfrage

6.12 Hindernisse auf privaten Wegen

Vorlage ansehen · 20232129 · Anfrage

6.13 Weg Am Trottenberg

Vorlage ansehen · 20232131 · Anfrage

6.14 Geothermieanlagen in Bochum

Vorlage ansehen · 20232155 · Anfrage

6.15 Gründung einer gemeinnützigen Stadtpark-Gesellschaft

Vorlage ansehen · 20232160 · Anfrage

6.16 Ausnahmegenehmigungen für die Beseitigung von Bäumen in der Schonzeit

Vorlage ansehen · 20232168 · Anfrage

6.17 Pachtmodell für PV-Anlagen - Erfolg des Stadtwerke-Angebots

Vorlage ansehen · 20232171 · Anfrage

6.18 Von Weed bis Wodka - Sachstand Jugendschutzkontrollen

Vorlage ansehen · 20232172 · Anfrage

6.19 Ab ins Beet - Ausbauplanung für Kleingartenanlagen

Vorlage ansehen · 20232173 · Anfrage

6.20 Containerstandort Elsa-Brändström-Str./Rathenaustr.

Vorlage ansehen · 20232174 · Anfrage

6.21 Regenwassereinleitung von privaten Flächen in den Stadtgartenteich Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20232175 · Anfrage

6.22 Wilde Kippe Essener Straße hier: Sachstand

6.23 Sondernutzung von Gehwegen durch den Einzelhandel

Vorlage ansehen · 20232211 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte