Hindernisse auf privaten Wegen
20232129 · Anfrage · 17.08.2023
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Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung gestellt, die sich mit Hindernissen auf privaten Wegen befasst. Anlass ist ein Wanderweg im Bereich des Finkensiepens in Stiepel, dessen Zugang von westlicher Seite vor Kurzem neu gestaltet wurde. Auf einem Wegstück, das in privatem Eigentum steht, blockiert ein umgestürzter Baum die Durchquerung. Bisherige Bemühungen kommunaler Vertreter und eines Bürgers zur Beseitigung des Hindernisses haben aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht stattgefunden.
Mit der Anfrage an den Ausschussvorsitzenden Jörg Czwikla möchte die Fraktion klären, welche Möglichkeiten es gibt, die Durchgängigkeit von Wegeverbindungen in vergleichbaren Situationen wiederherzustellen. Zudem wird nach den Verpflichtungen von Eigentümern privater Flächen gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Frage, ob das betreffende Gebiet als Wald im Sinne des Waldgesetzes einzustufen ist und welche daraus resultierenden Verpflichtungen zur Zugänglichkeit für die Eigentümer bestehen.
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