Bochum Transparent

Die Bündnis Deutschland (BD) Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung Informationen zur Regulierung von E-Scootern in Bochum angefordert. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die derzeit etwa 2.200 in der Stadt verfügbaren E-Scooter und deren Nutzung des öffentlichen Raumes wie Straßen, Radwege und Gehwege.

In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass falsch platzierte Scooter auf Gehwegen oder an Haltestellen Hindernisse für Fußgänger darstellen können, insbesondere für Personen mit Kinderwagen oder Rollatoren. Die Fraktion thematisiert zudem die Nutzung von Gehwegen in Einkaufsstraßen und nennt als mögliche Lösung stationäre Abstellplätze.

Die BD Ratsfraktion bittet den Ausschussvorsitzenden Jörg Czwikla um Auskunft zu mehreren Punkten: der Anzahl der E-Scooter-Anbieter in Bochum sowie der Verfügbarkeit genauer Zahlen zur Anzahl der stationierten Fahrzeuge durch die Stadt. Zudem wird nach dem Stand von Sondernutzungserlaubnissen für den öffentlichen Raum gefragt, insbesondere im Hinblick auf die Inhalte der Anträge und der Genehmigungen. Schließlich möchte die Fraktion erfahren, ob die Anbieter Gebühren für die Nutzung des öffentlichen Raumes entrichten und wie sich diese Zahlungen in Höhe und Struktur gestalten.