Bochum Transparent

In der 20. Sitzung des Ausschusses Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 17. August 2023 wurde ein Antrag zur kommunalen Wärmeplanung behandelt. Der von einem sachkundigen Bürger eingereichte Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer frühzeitigen Beteiligung der Gremien sowie die Schaffung von Planungssicherheit.

Die Verwaltung und die Stadtwerke Bochum führen derzeit gemeinsam mit lokalen Kooperationspartnern die Bemühungen zur Umsetzung der Wärmewende fort. Die daraus abgeleiteten Möglichkeiten, Potenziale und Leitlinien sollen als Grundsatzplanung bis Dezember 2023 dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. Diese Planung dient als Rahmen für die anschließenden Detailplanungen.

Der Antrag sieht vor, dass durch eine frühzeitige Einbindung demokratischer Gremien eine öffentliche Debatte über die Ziele von Stakeholdern, Kommunalpolitik und Stadtgesellschaft ermöglicht wird. Zudem soll ein Grundsatzbeschluss bis Ende 2023 Planungssicherheit für die Bochumer Bevölkerung schaffen, damit Bauvorhaben bereits frühzeitig an den Vorgaben der Wärmeplanung ausgerichtet werden können. Der Antrag weist darauf hin, dass die bisherige Nutzung des gesetzlichen Rahmens zur Erarbeitung der kommunalen Wärmeplanung unzureichend sei.