Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Jahresabschluss 2021 der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20223091 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.2 Jahresabschluss 2021 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20223093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.3 Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20223110 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.4 Jahresabschluss 2021 der Bochumer Veranstaltungs-GmbH

Vorlage ansehen · 20223150 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.5 Jahresabschluss 2021 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2021

Vorlage ansehen · 20222977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Jahresabschluss 2021 der Stadt Bochum – Beschluss über die Ergebnisverwendung

Vorlage ansehen · 20223151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2021 - Entlastung des Oberbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20222978 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.9 Vierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.10 25. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223209 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.11 30. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223210 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

aktualisierte Anlagen

2.12 32. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung

Vorlage ansehen · 20223213 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.13 33. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20223215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.14 13. Änderungssatzung zur allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum und Änderungen der Entgeltregelungen der Stadt Bochum

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.15 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 20223172 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (UWG:FB)dagegen: 5 (CDU/FFB/PAR&StG)dafür: 10 (SPD/Grüne/LINKE/OB)

2.15.1 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1109 Technischer Betrieb "Unterhaltung von Spielplätzen" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223369 · Antrag

2.15.2 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1109 Technischer Betrieb "Grünpflege" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223370 · Antrag

2.15.3 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1210 Ordnungsangelegenheiten "Kommunaler Ordnungsdienst" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223371 · Antrag

2.15.4 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 1012 Ordnungsangelegenheiten "Koordinierungsstelle Graffiti" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223373 · Antrag

2.15.5 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 2507 Museum Bochum "Registrar-Stelle im Museum Bochum" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223374 · Antrag

2.15.6 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 hier: PG 3601 Kindertagesbetreuung "Beruf der Erzieherin/des Erziehers" - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20223375 · Antrag

2.16 Haushaltssatzung der Stadt Bochum für die Haushaltsjahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20223171 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 7 (CDU/LINKE/FFB/PAR&StG/UWG:FB)dafür: 9 (SPD/Grüne/OB)

Abstimmungsergebnisse der Änderungsanträge zu TOP 2.16

Veränderungsnachweise

Änderungsanträge der Fraktionen

2.17 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222636 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.18 Bebauungsplan Nr. 576 ab – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 a – Fußgängerzonen/Innenstadt – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222562 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.19 Bebauungsplan Nr. 576 bIb – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 576 bI – Innenstadt/Gleisdreieck – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222880 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.20 Bebauungsplan Nr. 868 a – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 868 – Viktoriaquartier – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20222881 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.21 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 45 MH (Holzstraße) in Mülheim an der Ruhr

Vorlage ansehen · 20222697 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, Linke)

2.22 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) in Essen

Vorlage ansehen · 20222698 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (UWG:FB, Linke)

2.23 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 03a BO (Berliner Straße) in Bochum

Vorlage ansehen · 20222286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.24 Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222610 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

Information der Verwaltung

2.25 Wochenmärkte - Satzungen und Ordnungsbehördliche Verordnung

Vorlage ansehen · 20222973 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.26 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 5406 Beteiligung ÖPNV zur Leistung eines Corona und Ukrainekrieg bedingten Sonderzuschusses an die BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20223134 · Finanzvorlage konsumtiv & investiv

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 1 (FFB) dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/Linke/UWG:FB/PAR&StG/OB)

2.27 Außerplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3108 – Beteiligungen im Bereich soziale Leistungen für die Bochumer Senioreneinrichtungen (SBO)

Vorlage ansehen · 20223189 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.28 Überplanmäßige Bereitstellung konsumtiver Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW in der Produktgruppe 3604 Institutionelle Bildung und Beratung zur Deckung von Mehrkosten der Eingliederungshilfe

Vorlage ansehen · 20223230 · Finanzvorlage investiv oder konsumtiv

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

2.29 Finanzierung Deponienachsorge Umweltservice Bochum GmbH

Vorlage ansehen · 20223142 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

2.30 Ruhr:HUB GmbH hier: Kapitalerhöhung bzw. Anteilsverwässerung

Vorlage ansehen · 20222931 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 dagegen: 1 (FFB) dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/Linke/UWG:FB/PAR&StG/OB)

2.31 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.32 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.33 Mehrjährige Förderung der Freien Kulturszene 2024

Vorlage ansehen · 20222950 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

2.34 Veränderungen in den Förderprogrammen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 und 2 (KInvFG 1 und 2) sowie in dem Kreditprogramm Gute Schule 2020 Beschluss des Rates vom 14.12.2017 zu Vorlage 20172547

Vorlage ansehen · 20222356 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.35 Realisierungsbeschluss zum neuen Gerätehaus der Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden und der Rettungswache Linden

Vorlage ansehen · 20222903 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.36 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept

Vorlage ansehen · 20222718 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

2.36.1 Weiterentwickeltes Smart City Bochum Konzept - Änderungsantrag der Fraktion "Die PARTEI/STADTGESTALTER -

Vorlage ansehen · 20223027 · Antrag

2.37 Fortschreibung Masterplan Einzelhandel und Erstellung des Handlungskonzeptes "Zentren neu denken" hier: Einrichtung eines politischen Beirats

Vorlage ansehen · 20222968 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.38 COVID-19-Pandemie - Verzicht auf die Erhebung der Vergnügungssteuer für gewerbliche Tanzveranstaltungen im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20223366 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

3.1 Globale Einsparungen im Haushalt 2023/2024

Vorlage ansehen · 20223308 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen:15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/FFB/UWG:FB/OB)dafür: 1 (PAR&StG)

4. Mitteilungen

4.1 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

Vorlage ansehen · 20222706 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.2 Personal- und Organisationsentwicklungskonzept der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20222976 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.3 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2022

Vorlage ansehen · 20223037 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.4 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

Vorlage ansehen · 20223147 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.5 Bochum Marketing GmbH; hier: neue Geschäftsführung

Vorlage ansehen · 20223137 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.6 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Beteiligung der Schulkonferenzen Stadtbezirke I – VI, Anhörung der Bezirksvertretungen Stadtbezirke I - VI, Anhörung des Integrationsausschusses

Vorlage ansehen · 20223017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.7 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Umbesetzung

Vorlage ansehen · 20223208 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.8 Betreuungsengpässe an Bochumer Kitas

Vorlage ansehen · 20223211 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Vorlage ansehen · 20222514 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.10 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20222601 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Information der Verwaltung

4.11 Kommunaler Ordnungsdienst

Vorlage ansehen · 20222984 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.12 Konsumtive Folgekosten von Investitionen

Vorlage ansehen · 20223282 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.13 Viktoria-Karree

Vorlage ansehen · 20223314 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

4.14 Sachstand fehlende Plätze im laufenden Kita-Jahr

Vorlage ansehen · 20223294 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Mietverhältnis Wasserstr. 297 – Abschluss eines Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Mietverhältnis Wasserstr. 297 - Abschluss eines Mietvertrages - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 GELSENWASSER AG hier: Anteilserhöhung an der GELSEN-NET Kommunikationsgesellschaft mbH (GELSEN-NET)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (FFB)dafür: 15 (SPD/Grüne/CDU/LINKE/PAR&StG/UWG:FB/OB)

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.2 E-Mail des Personalrates an den Mailverteiler des Amtes 37

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

9.3 Abschließendes Hammerskin-Urteil

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte